Verzeichnis – Recht

Ein Stabbearbeitungscenter für 100.000 Euro sorgte für gerichtlichen Streit: Käuferin verweigerte die Zahlung und trat vom Vertrag zurück, doch das Oberlandesgericht Schleswig-Holstein kippte nun das Urteil der Vorinstanz. Wegen Annahmeverzugs der Käuferin muss der Kaufvertrag nicht rückabgewickelt werden, sie bleibt an den Vertrag gebunden. Zum vorliegenden Urteil Az.: 1 U 67/22 | | Kontakt Das Wichtigste: Kurz & knapp Im Kern dreht sich der Fall um den Rücktritt von einem Kaufvertrag über eine Maschine, die als mangelhaft angesehen wird. [...]

Freundschaft hin, Verjährung her? Ein Mann leiht seinem Freund 15.000 Euro, doch die Rückzahlung lässt auf sich warten. Jahre später landet der Fall vor Gericht – und der Schuldner muss zahlen, obwohl die Forderung eigentlich verjährt war. Was steckt hinter diesem ungewöhnlichen Urteil? Zum vorliegenden Urteil Az.: 7 U 96/23 | | Kontakt Das Wichtigste: Kurz & knapp Das Gericht befasste sich mit der Rückzahlung eines Darlehens, das ein Kläger einem Beklagten und dessen Familie gewährt hatte. [...]

Feuchtigkeit im Dach und eine alte Heizung – trotz dieser Mängel scheitert eine Käuferin vor Gericht mit ihrer Klage auf Kaufpreisminderung. Der Gewährleistungsausschluss im Kaufvertrag wurde ihr zum Verhängnis, denn die Richter sahen keine Arglist seitens der Verkäufer. Obwohl der Beklagte Jahre zuvor selbst am Dach gearbeitet hatte, reichten die Indizien nicht aus, um ihm Kenntnis von den Mängeln nachzuweisen. Zum vorliegenden Urteil Az.: 7 U 83/23 | | Kontakt Das Wichtigste: Kurz & knapp Die Parteien streiten über Ansprüche aus einem Grundstückskaufvertrag, bei dem ein Gewährleistungsausschluss vereinbart wurde. [...]