Eine Pflegedienstleiterin sieht sich mit schweren Vorwürfen konfrontiert: Urkundenfälschung soll der Grund für eine Degradierung sein. Doch anstatt einer einvernehmlichen Lösung eskaliert die Situation, und ein Gericht muss entscheiden, ob die Wogen noch zu glätten sind oder eine Weiterbeschäftigung unzumutbar ist. Am Ende geht es um die Frage: Kann Vertrauen käuflich sein? Zum vorliegenden Urteil Az.: 2 SLa 96/24 | | Kontakt Das Wichtigste in Kürze Gericht: Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern Datum: 15.10.2024 Aktenzeichen: 2 SLa 96/24 Verfahrensart: Berufungsverfahren Rechtsbereiche: Arbeitsrecht, Kündigungsschutzrecht Beteiligte Parteien: Klägerin: Die im März 1963 geborene Klägerin, war seit dem 01.11.1998 als Pflegedienstleiterin bei der Beklagten bzw. [...]
Verzeichnis – Recht
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Ein Architekt meldet sich krank, während er gleichzeitig an einem Jobwechsel arbeitet – ein riskantes Spiel vor Gericht. Zwischen Krankmeldung und dem Wunsch nach einem neuen Job entsteht ein juristisches Tauziehen, bei dem die Frage der Glaubwürdigkeit im Mittelpunkt steht. Wer trägt die Beweislast, wenn Zweifel an der Arbeitsunfähigkeit aufkommen? Zum vorliegenden Urteil Az.: 4 Sa 43/23 | | Kontakt Das Wichtigste in Kürze Gericht: Sächsisches Landesarbeitsgericht Datum: 24.10.2024 Aktenzeichen: 4 Sa 43/23 Verfahrensart: Berufungsverfahren Beteiligte Parteien: Der Kläger, ein Architekt, begehrt Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall und weitere Vergütung. [...]
Ein riskantes Überholmanöver, Dunkelheit und eine Frage der Geschwindigkeit: Ein Unfall auf der B51 bei Rilchingen-Hanweiler beschäftigt nun das Oberlandesgericht Saarbrücken. War der Motorradfahrer zu schnell, als ein PKW vor ihm abbog, oder trug der Autofahrer die Hauptschuld an der Kollision? Es geht um Haftung, Verantwortung und die Frage, wie viel Risiko im Straßenverkehr erlaubt ist. Zum vorliegenden Urteil Az.: 3 U 36/23 | | Kontakt Das Wichtigste in Kürze Gericht: Oberlandesgericht Saarbrücken Datum: 13.12.2024 Aktenzeichen: 3 U 36/23 Verfahrensart: Berufungsverfahren Rechtsbereiche: Schadensersatzrecht, Deliktsrecht, Straßenverkehrsrecht Beteiligte Parteien: Kläger: Fordert Schadensersatz (materielle und Immaterielle Schäden) aufgrund eines Verkehrsunfalls. [...]
Am Telefon klingelt die Bank, doch am Ende klingelt es leer im Portemonnaie. Ein Bremer Bürger fiel auf dreiste Betrüger herein, die mit gefälschter Telefonnummer und erschreckender Überzeugungskraft sein Online-Banking plünderten. Nun streitet er vor Gericht um sein verlorenes Erspartes – ein Lehrstück über die Tücken vermeintlicher Sicherheit im digitalen Zeitalter. Zum vorliegenden Urteil Az.: 1 U 32/24 | | Kontakt Das Wichtigste in Kürze Gericht: Oberlandesgericht Bremen Datum: 30.08.2024 Aktenzeichen: 1 U 32/24 Verfahrensart: Berufungsverfahren Rechtsbereiche: Zivilprozessrecht, Bankrecht, Online-Banking Beteiligte Parteien: Kläger: Nimmt die beklagte Bank auf Rückerstattung aufgrund einer Belastung wegen einer vom Girokonto des Klägers ausgeführten Überweisung in Anspruch. [...]
Ein riskantes Spiel mit Klauseln: Eine Bereichsleiterin verliert ihren Job durch eine vertragliche Hintertür, als ihr Karrieresprung zur Geschäftsführerin sich als Fallstrick erweist. War es ein cleverer Schachzug des Unternehmens oder ein unachtsamer Fehler der Angestellten, der nun vor Gericht endgültig besiegelt wurde? Ein vermeintlicher Traumjob wird zum Albtraum, als ein Thüringer Gericht das Arbeitsverhältnis abrupt beendet. Zum vorliegenden Urteil Az.: 4 Sa 183/23 | | Kontakt Das Wichtigste in Kürze Gericht: Thüringer Landesarbeitsgericht Datum: 28.08.2024 Aktenzeichen: 4 Sa 183/23 Verfahrensart: Berufungsverfahren Rechtsbereiche: Arbeitsrecht Beteiligte Parteien: Die Klägerin, war beim Beklagten als Leiterin tätig. [...]
Ein Nachbar wollte mehr als nur dulden – er forderte eine offizielle Bürde auf dem Grundstück des anderen. Doch das Gericht wies ihn ab: Eine alte Vereinbarung reicht nicht, um dem Nachbarn neue Lasten aufzuerlegen. Wer sein Grundstück bebauen will, muss mehr vorweisen als nur ein gutes Verhältnis zum Nachbarn. Zum vorliegenden Urteil Az.: 4 U 44/23 | | Kontakt Das Wichtigste in Kürze Gericht: OLG Frankfurt Datum: 19.08.2024 Aktenzeichen: 4 U 44/23 Verfahrensart: Berufungsverfahren Rechtsbereiche: Zivilprozessrecht, Baulastrecht, Grundstücksrecht Beteiligte Parteien: Kläger: Begehrt von dem Beklagten die Bewilligung der Eintragung einer Baulast zu Lasten des Grundstücks des Beklagten. [...]
Eine Geldstrafe nicht zahlen zu können, bedeutet in Deutschland nicht, straffrei davonzukommen. Stattdessen droht die Ersatzfreiheitsstrafe, ein kaum bekannter, aber harter Eingriff in die persönliche Freiheit. Besonders Menschen ohne finanzielle Mittel trifft diese Regelung oft mit voller Wucht. Doch es gibt Wege, diese Strafe zu vermeiden oder zu mildern, und das aktuelle Reformvorhaben könnte Betroffenen bald zugutekommen. Symbolbild: KI generiertes Bild Das Wichtigste: Kurz & knapp Definition: Ersatzfreiheitsstrafe ist eine Haftstrafe, die vollzogen wird, wenn verhängte Geldstrafen nicht bezahlt werden können oder nicht bezahlt werden Gesetzliche Grundlage: § 43 StGB Neuer Umrechnungsmaßstab: Seit 1. [...]
Der Weg zurück in die Freiheit führt über strenge Hürden â die bedingte Entlassung ist kein Geschenk, sondern eine zweite Chance mit klaren Regeln. Während die Ãffentlichkeit oft nur den vermeintlich leichten Ausweg aus der Haft wahrnimmt, steht dahinter ein durchdachtes System, das Resozialisierung fördert und gleichzeitig die Sicherheit der Gesellschaft im Blick behält. Für den Verurteilten bedeutet sie nicht das Ende seiner Strafe, sondern deren Fortsetzung unter anderen Vorzeichen. [...]
Zum vorliegenden [sc name=“al1″]Urteil Az.: 13 S 95/23[/sc] | [sc name=“al3b“][/sc] | Kontakt
Der Fall vor Gericht
Verkehrsunfall und strittiger Fahrzeugschaden: Gericht muss Wiederbeschaffungswert ermitteln
Ein Verkehrsunfall, eine drängende Schadenersatzforderung und eine Versicherung, die sich Zeit ließ – was dann geschah, spaltete die Richter. Ging der Kläger zu schnell vor Gericht oder spielte die Versicherung auf Zeit? Nun musste das Gericht entscheiden, wer die Zeche für dieses juristische Katz-und-Maus-Spiel zahlt. Zum vorliegenden Urteil Az.: 30 W 7/24 | | Kontakt Das Wichtigste in Kürze Gericht: OLG Frankfurt Datum: 31.10.2024 Aktenzeichen: 30 W 7/24 Verfahrensart: Beschwerdeverfahren betreffend die Entscheidung über die Kosten des Rechtsstreits Rechtsbereiche: Zivilprozessrecht, Schadensersatzrecht (Verkehrsunfall) Beteiligte Parteien: Kläger: Forderte von der beklagten Haftpflichtversicherung Schadensersatzansprüche aus einem Verkehrsunfall. [...]
Ein harmloser Bauchschmerz entpuppt sich als Albtraum: Eine Patientin klagt, weil ein übersehener Darmverschluss ihr Leben veränderte. War es eine fatale Fehleinschätzung oder tragische Verkettung unglücklicher Umstände? Zum vorliegenden Urteil Az.: 4 U 1288/24 | | Kontakt Das Wichtigste in Kürze Gericht: Oberlandesgericht Dresden Datum: 23.01.2025 Aktenzeichen: 4 U 1288/24 Verfahrensart: Berufungsverfahren Rechtsbereiche: Arzthaftungsrecht, Schadensersatzrecht Beteiligte Parteien: Klägerin: Nimmt die Beklagte wegen eines behaupteten nicht erkannten (Ileus) des Dünndarms in Anspruch. [...]
Einmal Kokain im Auto, lebenslange Zweifel am Steuer? In Bremen kämpfte ein Autofahrer gegen den Führerscheinverlust, nachdem ein längst vergangener Drogenfund seine Fahrtüchtigkeit in Frage stellte. Nun stellt sich die Frage: Darf der Staat nach einem Fehltritt ein Leben lang misstrauen? Zum vorliegenden Urteil Az.: 5 V 3055/24 | | Kontakt Das Wichtigste in Kürze Gericht: VG Bremen Datum: 31.01.2025 Aktenzeichen: 5 V 3055/24 Verfahrensart: Vorläufiger Rechtsschutz (Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Klage) Beteiligte Parteien: Antragsteller: Wendet sich gegen die Entziehung seiner Fahrerlaubnis. [...]
Zwischen Hoffnung und Ablehnung: Ein Mann kämpft mit psychischen Leiden um Anerkennung seiner Pflegebedürftigkeit. Ein Gutachter sieht den Bedarf, der nächste verneint ihn komplett – ein Rechtsstreit beginnt. Kann das Gericht die Zerrissenheit auflösen und dem Betroffenen zu seinem Recht verhelfen? Zum vorliegenden Urteil Az.: L 5 P 75/23 | | Kontakt Das Wichtigste in Kürze Gericht: Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen Datum: 30.01.2025 Aktenzeichen: L 5 P 75/23 Verfahrensart: Berufung Rechtsbereiche: Pflegerecht, Sozialrecht Beteiligte Parteien: Kläger: Begehrt Leistungen nach Pflegegrad 2 für einen bestimmten Zeitraum. [...]
Nach Degradierung und Krankmeldung kam für eine Marktleiterin der Schock: Ein Unfall im Krankenstand. Nun musste das Gericht entscheiden, ob der Arbeitgeber trotz allem den Lohn weiterzahlen muss. Ein Urteil mit Sprengkraft für Arbeitnehmerrechte, das die Frage aufwirft, wann Krankheit wirklich „Pause“ bedeutet. Zum vorliegenden Urteil Az.: 4 Ca 448/24 | | Kontakt Das Wichtigste in Kürze Gericht: Arbeitsgericht Gera Datum: 20.11.2024 Aktenzeichen: 4 Ca 448/24 Verfahrensart: Keine Angabe im Text Rechtsbereiche: Arbeitsrecht Beteiligte Parteien: Klägerin: Begehrt Vergütung für die Monate Oktober, November und Dezember 2023 sowie Verdienstabrechnungen und ein Qualifiziertes Arbeitszeugnis. [...]
Zum vorliegenden [sc name=“al1″]Urteil Az.: 19 U 65/24[/sc] | [sc name=“al3b“][/sc] | Kontakt
Der Fall vor Gericht
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Ein harmloser Hunde-Spaziergang endete im Krankenhaus: Eine Berner Sennenhündin brachte eine Hundehalterin zu Fall. Nun streiten die Parteien vor Gericht um die Frage, wer für den folgenschweren Sturz und die daraus resultierenden Verletzungen haftet. Zum vorliegenden Urteil Az.: 5 U 633/24 | | Kontakt Das Wichtigste in Kürze Gericht: Oberlandesgericht Dresden Datum: 12.09.2024 Aktenzeichen: 5 U 633/24 Verfahrensart: Berufungsverfahren Beteiligte Parteien: Klägerin: Halterin der Labradorhündin , fordert Schadensersatz. [...]
Als ein riskantes Überholmanöver auf einen unerwarteten Abbiegevorgang traf, krachte es. Ein Streit um Schuld und Haftung entbrannte, nachdem ein Autofahrer eine stehende Kolonne links überholte und mit einem Linksabbieger kollidierte. Nun musste das Gericht entscheiden, wer für den Blechschaden aufkommen muss – und in welchem Umfang. Zum vorliegenden Urteil Az.: 3 U 21/24 | | Kontakt Das Wichtigste in Kürze Gericht: Oberlandesgericht Saarbrücken Datum: 20.09.2024 Aktenzeichen: 3 U 21/24 Verfahrensart: Berufungsverfahren Rechtsbereiche: Verkehrsunfallrecht, Schadensersatzrecht Beteiligte Parteien: Kläger: Macht Ansprüche aus einem Verkehrsunfall geltend. [...]
Ein vermeintlicher Griff in die Werkzeugkiste wurde für einen erfahrenen Werkzeugbauer zum Fallstrick. Was als harmloser Fund im Rucksack begann, endete mit einem abrupten Aus beim Kölner Werkzeugbauunternehmen. Nun stellt sich die Frage: Darf ein Unternehmen nach über 30 Jahren Betriebszugehörigkeit so rigoros handeln? Zum vorliegenden Urteil Az.: 6 SLa 27/24 | | Kontakt Das Wichtigste in Kürze Gericht: Landesarbeitsgericht Köln Datum: 23.08.2024 Aktenzeichen: 6 SLa 27/24 Verfahrensart: Berufung Rechtsbereiche: Arbeitsrecht, Kündigungsschutzrecht Beteiligte Parteien: Der Kläger, geboren 1968, verheiratet, einem Kind unterhaltspflichtig und seit 1986 bei der Beklagten beschäftigt. [...]
Ein Leben lang gearbeitet, doch die Gesundheit spielt nicht mit – reicht das für die Rente? Ein Gericht in NRW wies nun die Klage eines Mannes ab, der sich aufgrund von Hautproblemen und Depressionen außerstande sieht, weiterhin zu arbeiten. Damit bleibt die Tür zur ersehnten Erwerbsminderungsrente vorerst verschlossen. Zum vorliegenden Urteil Az.: L 4 R 392/23 | | Kontakt Das Wichtigste in Kürze Gericht: Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen Datum: 15.03.2024 Aktenzeichen: L 4 R 392/23 Verfahrensart: Berufungsverfahren Rechtsbereiche: Sozialrecht, Gesetzliche Rentenversicherung (SGB VI), Erwerbsminderungsrente Beteiligte Parteien: Der Kläger: Begehrt eine Rente wegen Erwerbsminderung. [...]
Ein maroder Gartenschlauch, ein geplatztes Rohr – Wasserschäden im Haus sind ein Albtraum. Doch was, wenn die Versicherung mauert und sich hinter Paragrafen versteckt? In Kassel kämpfte jetzt eine Hausbesitzerin gegen eine Versicherung, die sich vor den Kosten eines Wasserschadens drückte, der anders war als gedacht. Zum vorliegenden Urteil Az.: 5 O 1901/23 | | Kontakt Das Wichtigste in Kürze Gericht: Landgericht Kassel Datum: 13.08.2024 Aktenzeichen: 5 O 1901/23 Verfahrensart: Klage auf Versicherungsleistung aus Wohngebäudeversicherung Rechtsbereiche: Versicherungsrecht, Wohngebäudeversicherung Beteiligte Parteien: Klägerin: Eigentümerin eines Wohngebäudes, fordert Versicherungsleistungen von der Beklagten. [...]