Datenbank Urteile & Beiträge
Rechtsanwälte Kotz GbR
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Ein dunkler Fleck an der Wand oder modriger Geruch in der Mietwohnung verlangen zwar ein rasches Handeln des Mieters. Wer bei Schimmel in der Mietwohnung die volle Miete trotz Kenntnis des Mangels über einen längeren Zeitraum hinweg vorbehaltlos weiterzahlt, riskiert je nach Einzelfall den (teilweisen) Verlust von Minderungs- und Rückforderungsansprüchen und erschwert die rechtssichere Durchsetzung der Sanierung. [...]
Eine Vermietung über Airbnb ohne vorherige Zustimmung des Vermieters kann – je nach Schwere und Umständen des Einzelfalls – bis hin zur fristlosen Kündigung führen. Wer die Wohnung oder einzelne Zimmer an Touristen gewinnbringend untervermietet, hat in der Regel keinen Anspruch auf eine Genehmigung und riskiert zumindest die ordentliche, bei besonders schwerwiegenden Verstößen auch eine fristlose Kündigung des Mietvertrags. [...]
Über 345.000 Menschen haben 2023 eine Erwerbsminderungsrente beantragt, fast die Hälfte davon erhielt eine Ablehnung. Für die Betroffenen geht es um die finanzielle Existenz. An diesem Punkt entscheidet sich, ob jemand die Ablehnung hinnimmt oder sie mit den richtigen Mitteln angreift. Die Kanzlei Kotz GbR vertritt Arbeitnehmer seit 1983 in solchen Auseinandersetzungen, bundesweit. [...]
Das Wichtigste im Überblick
Der BGH verneint Ersatz für Wurzelbeseitigungskosten und weist die Revision zurück.Verstopfter Kanal vom Stadtbaum – die Reparatur in Eigenregie kostet ein Vermögen. Doch wer zahlt, wenn die alten Rohre durch neue ersetzt wurden?
Zum vorliegenden Urteilstext springen: V ZR 136/11
Das Wichtigste im Überblick
Der Bundesgerichtshof kürzt Ersatz für Rohrreparaturen um „neu für alt“. Die Klägerin bekam nur 119,52 Euro zusätzlich zugesprochen.Nach einem Ablehnungsbescheid zur Verbeamtung stellt sich für Betroffene zuerst die Frage, ob die von der Behörde angeführten Gründe rechtlich tragen. Nicht jede Ablehnung ist rechtmäßig, und gegen viele Bescheide bestehen gute Chancen im Widerspruchsverfahren. Wer die Monatsfrist kennt und die richtigen rechtlichen Schritte einleitet, kann seine Bewerbung um ein Beamtenverhältnis oft noch retten. [...]
Das Wichtigste im Überblick
Der BGH weist die Klage ab: Die Klägerin haftet für die Echtzeit-Überweisung nach Phishing.Eine Rechnung schien in Ordnung, doch die E-Mail war gefälscht. 14.500 Euro verschwanden vom Konto, der Betrug blieb monatelang unentdeckt. Die Bank verweigert die Erstattung mit Verweis auf die ungeprüften Auszüge. Nun hatte der BGH zu entscheiden, ob dieses Versäumnis einen Erstattungsanspruch kippt.
Zum vorliegenden Urteilstext springen: XI ZR 107/22
Das Wichtigste im Überblick
Der Bundesgerichtshof verwarf die Bankrevision: Nicht autorisierte E-Mail-Überweisungen muss sie erstatten.Das Wichtigste im Überblick
Nachbarschaftshilfe schützt nicht vor voller Haftung, wenn ein Wasserhahn offen bleibt.Das Wichtigste im Überblick
Der Bundesgerichtshof verneint volle Haftung nach dem Südafrika-Unfall und schützt die Beklagte vor einfacher Fahrlässigkeit.Schutzfolie entfernt, Matratze probegelegen – zu hart. Innerhalb von 14 Tagen Widerruf per E-Mail, aber der Online-Händler lehnt ab: Ohne Schutzfolie gelte die Ware als Hygieneartikel. Ob diese strenge Auslegung zulässig ist und eine einfache E-Mail für den Widerruf genügt, das musste der Bundesgerichtshof entscheiden.
Zum vorliegenden Urteilstext springen: VIII ZR 194/16
Das Wichtigste im Überblick
BGH erlaubt den Widerruf bei geöffneter Matratze und weist die Revision der Verkäuferin zurück.Das Wichtigste im Überblick
Widerruf möglich, doch Wertersatz braucht einen rechtzeitigen Hinweis und bleibt offen.Ein Widerspruch bei Schwerbehinderung mit anwaltlicher Unterstützung führt häufig zu einem höheren Grad der Behinderung (GdB) oder zur Anerkennung eines bisher verweigerten Merkzeichens. Bis zu 40 Prozent der Widersprüche im Schwerbehindertenrecht haben Erfolg. Nutzen Sie unsere kostenlose Ersteinschätzung, bevor Sie ein Verfahren starten. Versorgungsämter (die Behörden, die über den GdB entscheiden) schätzen den Grad der Behinderung oft zu konservativ ein. [...]
Das Wichtigste im Überblick
LG Zwickau hob den Vermögensarrest auf, weil der Geldwäscheverdacht zu vage blieb.Das Wichtigste im Überblick
Bei Heizkosten zählt die tatsächliche Wohnfläche, nicht die im Mietvertrag falsch genannte.Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Facebook. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
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