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Bauvertrag – Angemessenheit und Ortsüblichkeit von Stundenlöhnen und Materialpreisen

27. September 2022 Baurecht

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LG Osnabrück – Az.: 6 S 19/19 – Beschluss vom 27.03.2019 1. Die Kammer beabsichtigt, die Berufung der Beklagten gemäß § 522 Abs. 2 S. 1 ZPO ohne mündliche Verhandlung durch einstimmigen Beschluss zurückzuweisen, weil das Rechtsmittel offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg hat. 2. Der Beklagten wird Gelegenheit gegeben, innerhalb von 2 Wochen nach Zustellung dieses Beschlusses Stellung zu nehmen. Gründe I. Die zulässige Berufung hat keine Aussicht auf Erfolg. Das Amtsgericht hat aus den von ihm fehlerfrei getroffenen Feststellungen zutreffende rechtliche Folgerungen gezogen, die durch das Vorbringen in der Berufungsbegründung nicht erschüttert werden. Das angefochtene Urteil beruht weder auf einer Rechtsverletzung im Sinne der §§ 513 Abs.1, 546 ZPO noch rechtfertigen die gemäß § [...]

Werkunternehmerhaftung – Mängel an Wärmepumpen-Heizungsanlage für Gebäude

27. September 2022 Baurecht

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OLG München – Az.: 27 U 213/19 Bau – Beschluss vom 28.03.2019 1. Die Berufung der Klagepartei gegen das Urteil des Landgerichts Memmingen vom 07.12.2018, Aktenzeichen 33 O 660/15, wird zurückgewiesen. 2. Die Klagepartei hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. 3. Das in Ziffer 1 genannte Urteil des Landgerichts Memmingen und dieser Beschluss sind ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar. Der Kläger kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110% des vollstreckbaren Betrages abwenden, wenn nicht der Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit in gleicher Höhe leistet. 4. Der Streitwert für das Berufungsverfahren wird auf 30.000,00 € festgesetzt. Gründe Hinsichtlich der Darstellung des Sach- und Streitstandes wird auf den Tatbestand im angefochtenen Urteil des Landgerichts Memmingen [...]

Wegfall Werklohnanspruch bei nach Vertragsschluss getroffener Schwarzarbeitsabrede

26. September 2022 Baurecht

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LG Wuppertal – Az.: 7 O 258/18 – Urteil vom 04.04.2019 Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits werden der Klägerin auferlegt. Dieses Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages vorläufig vollstreckbar. Tatbestand Die Klägerin verlangt restliche Vergütung aus verschiedenen Werkverträgen. Der Beklagte ist Eigentümer unter anderem der Hausgrundstücke G4. 11 und 13 in B, die jeweils mit einem Altbau-Mehrfamilienhaus bebaut sind. Die Klägerin führt gewerblich Bauarbeiten durch. Spätestens im Jahr 2016 beabsichtigte der Beklagte, die vorgenannten Gebäude zu sanieren, u.a. durch Austausch von Türen und Fenstern, Sanitär- und Elektroinstallation, Wärmedämmung, Errichtung eines Balkons mit vorgesetztem Treppenhaus und nachträglicher Legalisierung drei bestehender Dachgauben. Die Klägerin erstellte zunächst [...]

Restwerklohnklage für Errichtung eines Fertighauses

23. September 2022 Baurecht

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OLG Frankfurt – Az.: 11 U 61/13 – Urteil vom 11.04.2019 1) Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main vom 16.5.2013, Az. 2-20 O 179/12, abgeändert: Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 62.060,82 Euro nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz aus einem Betrag vom 12.060,82 Euro seit dem 16.7.2012 und aus einem Betrag von 50.000 Euro seit dem 5.10.2016 zu zahlen. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. 2) Die weitergehende Berufung wird zurückgewiesen. 3) Von den Kosten des Rechtsstreits haben die Klägerin 10 %, der Beklagte 90 % zu tragen. Hiervon ausgenommen sind die bis einschließlich Oktober 2016 in der Berufungsinstanz angefallenen Sachverständigenkosten. Diese [...]

Werkvertrag – Abgrenzung zwischen Sonderkündigung und freier Kündigung

21. September 2022 Baurecht

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Oberlandesgericht Hamburg – Az.: 11 U 46/11 – Urteil vom 26.04.2019 I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 17. Februar 2011, Az. 409 HKO 117/10, abgeändert und wie folgt neu gefasst: 1. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 549.021,65 Euro zuzüglich Zinsen in Höhe von acht Prozentpunkten seit dem 14. Mai 2013 zu zahlen. 2. Die Kosten der Verweisung des Rechtsstreits fallen der Klägerin zur Last. Im Übrigen trägt die Klägerin ein Drittel, die Beklagte zwei Drittel der Kosten des Rechtsstreits. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Beklagte kann die Vollstreckung durch die Klägerin durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des aufgrund des Urteils vollstreckbaren Betrages [...]

Fristlose Kündigung Werkvertrag wegen Zerrüttung des Vertrauensverhältnisses

20. September 2022 Baurecht

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OLG Bamberg – Az.: 4 U 125/18 – Beschluss vom 08.05.2019 1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Würzburg vom 14.06.2018, Aktenzeichen 61 O 462/17 Bau, wird zurückgewiesen. 2. Die Beklagte hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. 3. Das in Ziffer 1 genannte Urteil des Landgerichts Würzburg ist ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar. 4. Der Streitwert für das Berufungsverfahren wird auf 289.159,03 € festgesetzt. Gründe I. Die Parteien streiten um wechselseitige Ansprüche aus einem Werkvertrag über die Errichtung eines Jungsauenaufzuchtferkelstalls, in dem die Klägerin, die einen landwirtschaftlichen Familienbetrieb mit dem Schwerpunkt Schweinezucht mit Ferkelerzeugung betreibt, die Beklagte mit der Planung, Erwirkung der Baugenehmigung und Errichtung eines Schweinemast- und Aufzuchtstalls auf Hof xxxx [...]

Werkvertrag – stillschweigende Abnahme einer Heizungsanlage

20. September 2022 Baurecht

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OLG München – Az.: 20 U 124/19 Bau – Urteil vom 08.05.2019 1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Landshut vom 7. Dezember 2018, Az. 54 O 2864/15, abgeändert und die Klage insgesamt abgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Kläger kann die Vollstreckung der Beklagten durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110% des vollstreckbaren Betrages abwenden, wenn nicht die Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit in Höhe von 110% des zu vollstreckenden Betrages leistet. 4. Die Revision wird nicht zugelassen. Gründe I. Die Parteien streiten um Schadensersatz wegen Mängeln einer von der Beklagten eingebauten Heizungsanlage. Der Kläger beauftragte die Beklagte im [...]

Baumängel Gemeinschaftseigentum – Kostenvorschussanspruch zur Mängelbeseitigung

19. September 2022 Baurecht

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Oberlandesgericht Hamburg – Az.: 8 U 42/18 – Urteil vom 16.05.2019 1. Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 11.05.2018, Az. 329 O 77/12, wird zurückgewiesen. 2. Der Beklagte hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen mit Ausnahme der Kosten des Nebenintervenienten, die dieser selbst zu tragen hat. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die angefochtene Entscheidung ist ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin kann die Vollstreckung des Beklagten durch Sicherheitsleitung in Höhe von 110% des vollstreckbaren Betrages abwenden, wenn nicht der Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit in gleicher Höhe leistet. 4. Die Revision gegen dieses Urteil wird nicht zugelassen. Gründe I. Die Klägerin macht Ansprüche [...]

Bauprozess – Erforderlichkeit einer Bauteilöffnung

17. September 2022 Baurecht

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OLG Düsseldorf – Az.: I-21 U 42/17 – Urteil vom 28.05.2019 Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Einzelrichters der 7. Zivilkammer des Landgerichts Wuppertal vom 16.03.2017 unter Zurückweisung der Berufung im Übrigen klarstellend teilweise wie folgt abgeändert: Soweit eine Ersatzpflicht der Beklagten bezüglich der “Instandsetzung des Wärmedämmverbundsystems sowie der Vorflutkästen ” festgestellt wurde, heißt es stattdessen “Instandsetzung des Wärmedämmverbundsystems”. Die Beklagte trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. Die Revision wird nicht zugelassen. Gründe I. Von der Wiedergabe des Tatbestands wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 26 Nr. 8 EGZPO abgesehen. II. Die zulässige Berufung ist ganz überwiegend unbegründet. 1. Das Landgericht hat mit zutreffender Begründung die [...]

Gebot der Rücksichtnahme bei landwirtschaftlichen Gerüchen

16. September 2022 Baurecht

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OVG Lüneburg – Az.: 1 ME 48/22 – Beschluss vom 12.09.2022 Soweit die Antragstellerin zu 2. ihre Beschwerde zurückgenommen hat, wird das Verfahren eingestellt. Die Beschwerde der Antragstellerin zu 1. gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Hannover – 4. Kammer – vom 7. April 2022 wird zurückgewiesen. Die Antragsteller tragen die Kosten des Beschwerdeverfahrens als Gesamtschuldner. Die außergerichtlichen Kosten des Beigeladenen sind erstattungsfähig. Der Wert des Streitgegenstandes wird für das Beschwerdeverfahren auf 15.000 EUR festgesetzt. Gründe I. Die Antragstellerin zu 1. wendet sich gegen eine dem Beigeladenen erteilte Baugenehmigung zur Errichtung eines Mehrfamilienhauses; sie befürchtet Beschränkungen ihres landwirtschaftlichen Betriebs aufgrund der von diesem ausgehenden Geruchsimmissionen. Die Antragstellerin zu 1. ist Eigentümerin der Hofstelle H. in der [...]

Bauleitervertrag – Vergütung bei fristloser Vertragsaufhebung

14. September 2022 Baurecht

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KG Berlin – Az.: 21 U 142/18 – Urteil vom 11.06.2019 I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Landgerichts vom 15. Oktober 2018 dahin geändert, dass der Tenor insgesamt nun wie folgt lautet: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Auf die Drittwiderklage wird festgestellt, dass dem Drittwiderbeklagten die folgenden Ansprüche gegen die Beklagte nicht zustehen: Vergütung von Bauleitertätigkeiten für das Bauvorhaben “G… Straße … ” nach dem Bauleitervertrag vom 2. August 2013 entsprechend seiner Rechnungen Nr. 016-2014 vom 31. März 2014 und Nr. 018-2014 vom 30. April 2014; Vergütung von After-Sale-Betreuungen betreffend das Bauvorhaben “G… Straße … ” entsprechend seiner Rechnung Nr. 022-2014 vom 2. Juni 2014; Freistellung von außergerichtlichen Rechtsverfolgungskosten wegen [...]

Bauträgervertrag – Umfang der Bauverpflichtung des Bauträgers

14. September 2022 Baurecht

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KG Berlin – Az.: 21 U 116/18 – Urteil vom 11.06.2019 1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts vom 6. Juni 2018 wird zurückgewiesen. 2. Die Klägerin hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. 3. Dieses und fortan auch das angegriffene Urteil sind ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin darf die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des vollstreckbaren Betrages abwenden, wenn nicht die Beklagten vor der Vollstreckung Sicherheit in Höhe von 110 % des jeweils vollstreckbaren Betrages leisten. 4. Die Revision wird nicht zugelassen. Gründe I. Die Klägerin begehrt von den Beklagten die Rückabwicklung eines Bauträgervertrags. Mit notariellem Vertrag vom 16. Februar 2015 (im Folgenden: Bauträgervertrag) verkaufte die Klägerin [...]

Werkvertrag – Vorschussanspruch für Mangelbeseitigungskosten

14. September 2022 Baurecht

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OLG Düsseldorf – Az.: I-21 U 128/15 – Urteil vom 11.06.2019 Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts Wuppertal vom 12.05.2015 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin darf die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 120% des aufgrund des Urteils vollstreckbaren Betrages abwenden, wenn nicht die Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit in Höhe von 120% des jeweils zu vollstreckenden Betrages leistet. Die Revision wird nicht zugelassen. Gründe I. Die Klägerin begehrt von der Beklagten Vorschuss der von ihr behaupteten Mangelbeseitigungskosten für den Austausch von Fenstern zur Beseitigung behaupteter Mängel nach Einbau der Fenster durch die Beklagte in einem Mehrfamilienhaus der [...]

VOB-Vertrag – Mehrvergütung bei Änderung des Bauentwurfs

13. September 2022 Baurecht

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OLG Dresden – Az.: 22 U 1647/18 – Beschluss vom 19.06.2019 1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Leipzig vom 04.10.2018, Az.: 03 O 1916/15, wird zurückgewiesen. 2. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt die Beklagte. 3. Das angefochtene Urteil ist ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar. Der Beklagten wird nachgelassen, die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 120 % des jeweils vollstreckbaren Betrages abzuwenden, wenn nicht die Klägerin vor der Vollstreckung Sicherheit in gleicher Höhe leistet. 4. Der Gegenstandswert des Berufungsverfahrens wird auf bis zu 60.000,00 EUR festgesetzt. Gründe I. Die Klägerin macht gegen die Beklagte (weiteren) Werklohn aus dem zwischen ihnen aufgrund einer Ausschreibung durch Zuschlag geschlossenen Bauvertrag über Abriss und Rückbau der [...]

VOB-Vertrag – Verletzung von Prüfungs- und Hinweispflichten

12. September 2022 Baurecht

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Oberlandesgericht Schleswig-Holstein – Az.: 1 U 41/18 – Urteil vom 28.06.2019 Die Berufung der Klägerin gegen das am 09.05.2018 verkündete Urteil des Einzelrichters der 2. Zivilkammer des Landgerichts Flensburg wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. Das Urteil und das angefochtene Urteil sind vorläufig vollstreckbar. Der Klägerin bleibt nachgelassen, die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 120 % des aufgrund des Urteils vollstreckbaren Betrages abzuwenden, wenn nicht die Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit in Höhe von 120 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages leistet. Gründe I. Die Klägerin verlangt aus übergegangenem Recht eine Zahlung im Wege des Gesamtschuldnerausgleichs. Die Klägerin ließ bis zum Frühjahr 1999 einen Hotelneubau in Glücksburg errichten. Nachdem [...]

Mangelbeseitigungskosten bei Parkettbodenbeschädigung durch mangelhaften Parkettkleber

8. September 2022 Baurecht

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LG Nürnberg-Fürth – Az.: 6 O 7787/18 – Urteil vom 08.07.2019 1. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 19.048,82 € nebst Zinsen hieraus in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 15.12.2016 und vorgerichtliche Rechtsanwaltskosten in Höhe von 727,09 € zu zahlen. 2. Es wird festgestellt, dass die Beklagte verpflichtet ist, dem Kläger den weiteren Schaden zu ersetzen, der diesem durch die Verwendung des von der Beklagten verkauften sowie am 08.11.2013 und 20.12.2013 gelieferten Klebstoffs „S…“ entstanden ist. 3. Die Kosten des Rechtsstreits hat die Beklagte zu tragen. Die Streithelferin trägt ihre außergerichtlichen Kosten selbst. 4. Die Kosten des selbständigen Beweisverfahrens vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth, Aktenzeichen 10 OH 550/17, hat die Beklagte [...]

Nachtragsvereinbarung über Erdarbeiten bei Bauvorhaben

7. September 2022 Baurecht

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LG Dessau-Roßlau – Az.: 2 O 620/18 – Urteil vom 12.07.2019 Das Versäumnisurteil vom 27.12.2018 wird mit der Maßgabe aufrechterhalten, dass sich seine vorläufige Vollstreckbarkeit nach diesem Urteil richtet. Die Beklagte trägt die weiteren Kosten des Rechtsstreits. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110% des jeweils zu vollstreckenden Betrags vorläufig vollstreckbar. Die Vollstreckung aus dem Versäumnisurteil darf nur gegen Leistung dieser Sicherheit fortgesetzt werden. und beschlossen: Der Streitwert wird auf 36.000,00 € festgesetzt. Tatbestand Die Klägerin begehrt Zahlung von Werklohn aus einem Nachtrag. Mit Unterzeichnung eines Verhandlungsprotokolls beauftragte die Beklagte die Klägerin am 06.04.2017 mit der Durchführung von Erd-/Rohbauarbeiten und Außenanlagen für das Bauvorhaben L. in E. zu einem Globalpauschalfestpreis von 218.000,00 € [...]

Durchbohrungen einer bituminösen Dampfsperre – Schadensersatz

6. September 2022 Baurecht

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LG Gießen – Az.: 4 O 89/12 – Urteil vom 26.07.2019 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Klägerin. 3. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110% des jeweils zu vollstreckenden Betrages vorläufig vollstreckbar. 4. Der Streitwert wird auf 92.582,43 € festgesetzt. Tatbestand Die Parteien streiten über Schadensersatzansprüche wegen angeblicher Durchbohrungen einer Dampfsperre. Im Verhandlungsprotokoll vom 29.06.2005 vereinbarten die … (Klägerin), aus … und die Beklagte, dort bezeichnet als AG und NU, unter der Ziffer 15 als Gerichtsstand das für den AG (Nidda) zuständige Gericht. Die Klägerin beauftragte die Beklagte am 01.08.2005 nach den Bedingungen des Verhandlungsprotokolls mit der Erbringung von Trockenbauarbeiten am Bauvorhaben des Neubaus der … [...]

Bauvertrag – Voraussetzungen für VOB/B-Einbeziehung

5. September 2022 Baurecht

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OLG Frankfurt – Az.: 22 U 179/18 – Beschluss vom 29.07.2019 Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil der 27. Zivilkammer des Landgerichts Darmstadt vom 23.08.2018 wird kostenpflichtig zurückgewiesen. Der Beklagte hat auch die Kosten der Streithelferin zu tragen. Das angefochtene Urteil wird für vorläufig vollstreckbar ohne Sicherheitsleistung erklärt. Der Beklagte kann die Zwangsvollstreckung der Gegenseite durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110% des aufgrund des Urteils vollstreckbaren Betrages abwenden, wenn nicht die Gegenseite vor der Vollstreckung Sicherheitsleistung in Höhe von 110% des jeweils beizutreibenden Betrages leistet. Der Gegenstandswert für die Berufungsinstanz wird auf 53.335,69 € festgesetzt. Gründe I. Wegen der Darstellung des Sach- und Streitstands wird auf den Hinweisbeschluss des Senats vom 02.05.2019 (Bl. 268 [...]

Gemeinschaftlich genutzte Heizungsanlage Grundstücksnachbarn – Versorgungsvertrag

5. September 2022 Baurecht

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OLG Düsseldorf – Az.: I-24 U 157/18 – Urteil vom 30.07.2019 Auf die Berufung der Klägerin wird das am 8. März 2018 verkündete Urteil der Einzelrichterin der 1. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf teilweise abgeändert und unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels insgesamt wie folgt neu gefasst: Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin EUR 2.551,18 nebst Zinsen iHv 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 13. Juni 2017 und EUR 255,74 zu zahlen. Es wird festgestellt, dass der Anspruch der Klägerin auf Zahlung von Vorschüssen für das Jahr 2017 iHv 2 x EUR 1.930,79 in der Hauptsache erledigt ist. Die weitergehende Klage wird abgewiesen. Die Berufung der Beklagten wird zurückgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die [...]

Beendigung Bauvertrag – Vergütung der Bauleistungen

29. August 2022 Baurecht

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OLG Köln – Az.: I-11 U 281/19 – Urteil vom 17.03.2021 Die Anschlussberufung der Klägerin wird – soweit sie die Rechtsanwaltskosten aus dem Vergabeverfahren betrifft – als unzulässig verworfen. Im Übrigen wird die Anschlussberufung der Klägerin zurückgewiesen. Auf die Berufung der Beklagten wird das am 26.11.2019 verkündete Urteil der 5. Zivilkammer des Landgerichts Köln – 5 O 277/16 – abgeändert und die Klage abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits erster und zweiter Instanz trägt die Klägerin. Dieses Urteil und das angefochtene Urteil sind ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des vollstreckbaren Betrages abwenden, wenn nicht die Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit in Höhe von 110 % [...]

Grenzabstandsunterschreitung im unbeplanten Innenbereich

29. August 2022 Baurecht

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OVG Lüneburg – Az.: 1 ME 57/22 – Beschluss vom 18.08.2022 Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Göttingen – 2. Kammer – vom 27. April 2022 wird zurückgewiesen. Die Antragstellerin trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. Die außergerichtlichen Kosten der Beigeladenen sind erstattungsfähig. Der Wert des Streitgegenstandes wird für das Beschwerdeverfahren auf 12.500 EUR festgesetzt. Gründe I. Die Antragstellerin wendet sich mit der Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts, durch den ihr Antrag auf Aussetzung der Vollziehung einer der Beigeladenen erteilten Baugenehmigung abgelehnt worden ist. Die Antragstellerin ist Miteigentümerin des Grundstücks A-Straße (Gemarkung F., Flur G., Flurstück H.) auf dem Gebiet der Antragsgegnerin, das mit einem Wohnhaus bebaut ist. Die Beigeladene beabsichtigt die [...]

Bauträgervertrag – Nacherfüllung bei Wasserschäden – Prognoserisiko für Übermaßsanierung

25. August 2022 Baurecht

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OLG Frankfurt – Az.: 29 U 133/18 – Urteil vom 30.09.2019 Die Berufung der Beklagten und ihres Streithelfers zu 1. gegen das Urteil des Einzelrichters der 31. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Main vom 6.7.2018 wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass der Rechtsstreit hinsichtlich der bezugsfertigen Herstellung der im Untergeschoss gelegenen Räume usw. erledigt ist. Die Kosten der Berufung haben die Beklagte und der Streithelfer zu 1) jeweils zur Hälfte zu tragen. Hiervon ausgenommen sind die außergerichtlichen Kosten der Streithelfer, die diese selbst zu tragen haben. Das angefochtene Urteil ist ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar. Das Berufungsurteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Beklagte darf die Zwangsvollstreckung der Kläger gegen Sicherheitsleistung oder Hinterlegung von 110 % des vollstreckbaren [...]

Mengenänderungen beim Pauschalpreisvertrag – Wegfall der Geschäftsgrundlage

25. August 2022 Baurecht

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OLG Dresden – Az.: 6 U 1275/19 – Urteil vom 01.10.2019 1. Auf die Berufungen der Parteien wird das Urteil des Landgerichts Leipzig vom 09.05.2019 zum Aktenzeichen 4 O 1066/15 im Kostenpunkt aufgehoben und im Übrigen wie folgt abgeändert und klarstellend neu gefasst: Der Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 39.822,18 € nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz aus 35.638,77 € seit dem 17.12.2014 sowie aus 4.183,41 € seit 20.08.2019 und vorgerichtliche Rechtsanwaltskosten in Höhe von 1.316,90 € zu zahlen. Darüber hinausgehend wird der Beklagte verurteilt, an den Kläger weitere 1.000,00 € Zug um Zug gegen Austausch der seitenverkehrt eingebauten Fassadenplatte auf der Westseite/ „Seite G zwischen Loggia Kinder & Masterbad“(siehe [...]

Bauvertragsauslegung bei unklaren Ausschreibungsunterlagen

25. August 2022 Baurecht

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OLG Celle – Az.: 14 U 171/18 – Urteil vom 02.10.2019 Die Berufung der Klägerin gegen das am 6. August 2018 verkündete Urteil der 12. Zivilkammer des Landgerichts Hannover wird zurückgewiesen. Zur Klarstellung wird der Tenor des Urteils des Landgerichts wie folgt neu gefasst: Unter teilweiser Aufhebung des Versäumnisurteils vom 04.05.2016 wird die Beklagte verurteilt, an die Klägerin 25.825,48 € nebst Zinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz auf 6.300,24 € ab dem 04.08.2015 und weitere 18.328,20 € ab dem 13.10.2017 zu zahlen. Im Übrigen wird das Versäumnisurteil aufrechterhalten und bleibt die Klage abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits tragen die Klägerin zu 93 % und die Beklagte zu 7 %; davon ausgenommen [...]

Beschleunigungsanordnung durch Auftraggeber – Beschleunigungsvergütung Auftragnehmer

25. August 2022 Baurecht

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LG Berlin – Az.: 28 O 209/19 – Beschluss vom 04.10.2019 1. Der Antrag auf Erlass einstweiliger Verfügungen wird zurückgewiesen. 2. Die Kosten des Verfahrens trägt die Antragstellerin. Gründe I. Die Parteien schlossen unter dem 19.10./17.12.2018 einen Bauvertrag unter Einbeziehung der VOB/B über die Ausführung von Bodenbelags- und Plattenarbeiten durch die Beklagte im Objekt … . Der Vertrag regelte verbindliche Vertragsfristen i.S.d. § 5 VOB/B für den Beginn der Ausführung den 17.5.2019 und die Fertigstellung (für das Haus 1 den 15.10.2019, für das Haus 2 den 19.8.2019 und für das Haus 3 den 6.6.2019 gemäß vereinbarten Bauzeitenplans). Die Antragstellerin übersandte der Antragsgegnerin am 27.6.2019 einen überarbeiteten Bauablaufplan (AS5), in dem die Ausführungsfristen für die mit [...]

Bauträgervertrag über Eigentumswohnung – Mangelhaftigkeit von Dusche und Badewanne

25. August 2022 Baurecht

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Oberlandesgericht Hamburg – Az.: 8 U 61/19 – Urteil vom 16.07.2020 1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 11.04.2019, Az. 305a O 9/16, wird zurückgewiesen. 2. Von den Kosten des Rechtsstreits tragen die Klägerin 76 % und der Beklagte 24 %. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die angefochtene Entscheidung ist ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar. Der jeweilige Vollstreckungsschuldner kann die Vollstreckung des jeweiligen Vollstreckungsgläubigers durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des aufgrund des Urteils vollstreckbaren Betrags abwenden, wenn nicht der jeweilige Vollstreckungsgläubiger vor der Vollstreckung Sicherheit in Höhe von 110 % des zu vollstreckenden Betrags leistet. 4. Die Revision wird nicht zugelassen. 5. Der Streitwert wird – auch für [...]

Trocknen des Estrichs mittels eingebauter Heizanlage – Heizungsabnahme

24. August 2022 Baurecht

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OLG München – Az.: 28 U 1733/19 Bau – Beschluss vom 16.10.2019 1. Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Traunstein vom 25.03.2019, Aktenzeichen 3 O 1170/17, wird zurückgewiesen. 2. Der Beklagte hat die Kosten des Berufungsverfahrens einschließlich der durch die Nebenintervention der Streithelferin verursachten Kosten zu tragen. 3. Das in Ziffer 1 genannte Urteil des Landgerichts Traunstein und dieser Beschluss sind ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar. Die Beklagte kann die Vollstreckung abwenden durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des vollstreckbaren Betrages, wenn nicht die Klägerin vor der Vollstreckung Sicherheit in Höhe von 110 % des zu vollstreckenden Betrages leistet. 4. Der Streitwert für das Berufungsverfahren wird auf 30.000,00 € festgesetzt. Gründe I. [...]

Werkvertrag – Abtretung von Gewährleistungsansprüchen

23. August 2022 Baurecht

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OLG Rostock – Az.: 4 U 32/19 – Beschluss vom 08.11.2019 1. Die Berufung des Beklagten zu 1) gegen das Urteil des Landgerichts Rostock vom 22.01.2019, Aktenzeichen 2 O 383/18 (1), wird zurückgewiesen. 2. Der Beklagte zu 1) hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. 3. Das in Ziffer 1) genannte Urteil des Landgerichts Rostock und dieser Beschluss sind ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar. Der Beklagte zu 1) kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 120 % des aufgrund der jeweiligen Entscheidung vollstreckbaren Betrages abwenden, wenn nicht die Kläger zuvor Sicherheit in Höhe von 120 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages leisten. 4. Der Streitwert des Berufungsverfahrens wird auf bis zu … € festgesetzt. Gründe [...]

Deliktsrechtliche Haftung Werkunternehmer für Mangel neben Gewährleistungsansprüchen

23. August 2022 Baurecht

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OLG Dresden – Az.: 6 U 839/19 – Urteil vom 19.11.2019 1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Görlitz vom 22.03.2019, Az.: 5 O 104/16, wird zurückgewiesen. 2. Die Beklagte hat die Kosten des Berufungsverfahrens einschließlich der in zweiter Instanz entstandenen Kosten der Nebenintervention zu tragen. 3. Das Urteil des Landgerichts Görlitz vom 22.03.2019, Az.: 5 O 104/16, ist ebenso wie das Berufungsurteil ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar. Die Beklagte kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung i.H.v. 120 % des aus dem Urteil des Landegerichts und dem Berufungsurteil insgesamt vollstreckbaren Betrages abwenden, wenn nicht der vollstreckende Verfahrensbeteiligte, also die Klägerin bzw. die Streithelferin, vor der Vollstreckung Sicherheit i.H.v. 120 % des jeweils zu vollstreckenden [...]

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