Urteil aufgehoben: Fehler bei Fahreridentifikation
Das Oberlandesgericht Oldenburg hob das Urteil des Amtsgerichts Norden aufgrund fehlerhafter Fahreridentifikation auf. Die ursprüngliche Entscheidung litt unter Mängeln in der Beweisführung und Identifizierung des Fahrers durch das Amtsgericht. Das Oberlandesgericht forderte eine genauere Betrachtung des Beweismaterials, insbesondere der Messfotos, und verwies den Fall zur erneuten Prüfung zurück an das Amtsgericht.
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✔ Das Wichtigste in Kürze
Die zentralen Punkte aus dem Urteil:
Aufhebung des Urteils durch das Oberlandesgericht aufgrund von Unstimmigkeiten in der Fahreridentifikation.
Das Amtsgericht Norden hatte den Angeklagten ursprünglich wegen Geschwindigkeitsüberschreitung und Handyverstoß verurteilt.
Die Rechtsbeschwerde des Betroffenen führte zur Überprüfung und Aufhebung des Urteils.
Kritik an der unzureichenden Auswertung und Darstellung des Messfotos durch das Amtsgericht.
Bezugnahme auf höchstrichterliche Rechtsprechung und frühere Entscheidungen zur Identifizierung durch Fotos.
Anforderungen an die Gerichtsbeschlüsse bezüglich der Detailgenauigkeit und Verweisung auf Beweismaterial.
Wichtigkeit einer klaren und nachprüfbaren Beweisführung in Verkehrsdelikten.
Hinweise für das Amtsgericht zur erneuten Verhandlung, insbesondere zur Inaugenscheinnahme und Bewertung von Lichtbildern.
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