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Rechtsanwälte Kotz GbR

Voraussetzungen für Verhängung kurzfristiger Freiheitsstrafe

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Erkundung des Prozessweges: Voraussetzungen für kurze Freiheitsstrafen
Der vorliegende Fall bietet eine faszinierende Untersuchung der Umstände, unter denen ein Gericht eine kurzfristige Freiheitsstrafe verhängen kann. Das Wesen des Falls liegt in den verschiedenen Straftaten, die der Angeklagte begangen hat, und der anschließenden gerichtlichen Entscheidungen, die letztendlich zu einer Revision führten.

Im Kern geht es um einen Angeklagten, der wegen Körperverletzung in Verbindung mit Beleidigung und Bedrohung sowie tätlichem Angriff auf Vollstreckungsbeamte und weiterer Körperverletzung verurteilt wurde. Die zentralen Fragen drehen sich darum, wie das Gericht den Schuldspruch und das Urteil im Hinblick auf diese Straftaten formuliert hat und welche Auswirkungen dies auf die Verhängung einer kurzfristigen Freiheitsstrafe hat.

Direkt zum Urteil Az: III-5 RVs 28/21 springen.

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Prozessdynamik und Urteilsrevision
Der Angeklagte wurde zunächst vom Amtsgericht Essen wegen mehrerer Straftaten verurteilt, darunter Körperverletzung in Tateinheit mit Beleidigung und Bedrohung sowie tätlichem Angriff auf Vollstreckungsbeamte. Daraufhin wurde eine Gesamtfreiheitsstrafe von 20 Monaten verhängt und zur Bewährung ausgesetzt. Eine Berufung führte jedoch zu einer Revision des Schuldspruchs.

In diesem neuen Schuldspruch wurde der Angeklagte wieder wegen ähnlicher Straftaten verurteilt, allerdings mit einer kleinen, aber signifikanten Änderung: der tätliche Angriff auf Vollstreckungsbeamte war nun in Verbindung mit vorsätzlicher Körperverletzung. Diese Veränderung hat weitreichende Auswirkungen auf den Rechtsfolgenausspruch und die Verhängung von Freiheitsstrafen.
Schlüsselmomente und Auswirkungen auf den Rechtsfolgenausspruch
Ein Schlüsselmoment des Falls ist die Situation in der Polizeiwache, in der der Angeklagte einen Polizeibeamten tätlich angriff und verletzte. Dieser Moment führte zu einer Anpassung desSchuldspruchs und hatte direkte Auswirkungen auf die zu verhängende Strafe.

Als Folge der Revision wurde das ursprüngliche Urteil in Bezug auf die für die Beleidigung festgesetzte Einzelfreiheitsstrafe sowie in Bezug auf den Gesamtstrafenausspruch mit den insoweit getroffenen Feststellungen aufgehoben. Der Fall wurde zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an eine andere kleine Strafkammer des Landgerichts Essen zurückverwiesen.

Insgesamt ermöglicht dieser Fall einen tiefen Einblick in die Bedingungen und Auswirkungen der VerhÃ[…]


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