Befristung von Arbeitsverträgen: Was ist ein sachlicher Grund?
In einem Rechtsstreit zwischen einer Lehrkraft und einem beklagten Land über die Wirksamkeit der Befristung eines Arbeitsvertrags entschied das Landesarbeitsgericht Hamm zugunsten des Landes. Das Gericht begründete seine Entscheidung damit, dass die Befristung durch einen sachlichen Grund gerechtfertigt sei, nämlich die Vertretung einer in Elternzeit befindlichen Lehrkraft. Trotz der Tatsache, dass die Klägerin nicht direkt deren Aufgaben übernahm, wurde die Zuordnung der Tätigkeiten als Vertretungsgrund anerkannt. Die Klägerin, die insgesamt fast 4 ½ Jahre befristet beschäftigt war und deren Vertrag elfmal verlängert wurde, trug die Kosten des Rechtsstreits.
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✔ Das Wichtigste in Kürze
Das Landesarbeitsgericht Hamm hat zugunsten des beklagten Landes entschieden und die Klage einer befristet beschäftigten Lehrkraft abgewiesen.
Der sachliche Grund für die Befristung wurde in der Vertretung einer in Elternzeit befindlichen Lehrkraft gesehen.
Auch wenn die Klägerin nicht direkt die Aufgaben der in Elternzeit befindlichen Lehrkraft übernommen hatte, wurde die Vertretung als gerechtfertigter Grund für die Befristung anerkannt.
Die Klägerin war insgesamt fast 4 ½ Jahre über elf Vertragsverlängerungen befristet beschäftigt.
Die Entscheidung des Gerichts beruhte auf der Annahme, dass ein sachlicher Grund für die Befristung vorlag und kein Missbrauch befristeter Arbeitsverträge erkennbar war.
Die Klägerin trug die Kosten des Rechtsstreits.
Eine Revision wurde nicht zugelassen, da keine grundsätzliche Bedeutung der Rechtsfragen erkennbar war.
Dieses Urteil verdeutlicht die Anforderungen an die Rechtfertigung von befristeten Arbeitsverträgen durch Vertretungsgründe.
Befristung eines Arbeitsvertrags: Was ist ein sachlicher Grund?
Wenn ein Arbeitsvertrag befristet ist, bedarf es eines sachlichen Grunds, um diesen rechtlich zu legitimieren. Der Gesetzgeber schreibt vor, dass bei zeitlich begrenzten Arbeitsverhältnissen eine Befristung gerechtfertigt ist, wenn sie auf bestimmte Sachverhalte zurückzuführen ist. Diese sachlichen Gründe können zum Beispiel Ersatz für eine andere Person sein, die aus familiären oder anderen Gründen zeitweilig an ihrer Tätigkeit geh[…]