LG Hamburg – Az.: 317 S 29/17 – Urteil vom 25.01.2019
1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Amtsgerichts Hamburg vom 06.07.2017, Az. 49 C 140/17, teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin € 81,12 nebst Zinsen hierauf in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 6.3.2017 zu zahlen. Die Beklagte wird ferner verurteilt, die Klägerin gegenüber ihrem Prozessbevollmächtigten von außergerichtlichen Rechtsanwaltskosten in Höhe von € 83,54 freizustellen. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen und die Berufung zurückgewiesen. Die Anschlussberufung wird zurückgewiesen.
2. Von den Kosten des Rechtsstreits tragen die Klägerin 2/3 und die Beklagte 1/3.
3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.
Die angefochtene Entscheidung ist nach Maßgabe der Ziffer 1 ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar.
Gründe
I.
Auf die tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen Urteils wird gem. § 540 Abs. 1 Nr. 1 Bezug genommen. Zweitinstanzlich ist folgendes zu ergänzen:
Die Klägerin erhielt zu Beginn ihrer Mitgliedschaft – wie es auch die kostenlose Basismitgliedschaft ermöglicht – insgesamt ca. 300 Partnervorschläge, was etwa 50% der durchschnittlich während der vereinbarten Vertragslaufzeit vorgeschlagenen Kontaktmöglichkeiten entspricht. Anders als im kostenlosen Angebot, in dem nur bis zu drei Profile von Interessenten angesehen werden können, beinhaltet die Zurverfügungstellung von Kontaktmöglichkeiten bei der von der Klägerin abgeschlossenen Premiummitgliedschaft die Profile sämtlicher Interessenten, eine besondere Umkreis- und Interessensuche und die Ansicht freigeschalteter Photos.
(Symbolfoto: Von Song_about_summer/Shutterstock.com)Die Beklagte bietet den isolierten Erwerb des P1-Portraits außerhalb von Mitgliedschaften für € 149,- an; P1 bietet vereinzelt aber auch Mitgliedschaften inklusive P1-Portrait für € 9,90 im Monat an. Zur Berechnung der Matchingpunkte und Partnervorschläge innerhalb der Mitgliedschaft fällt das P1-Portrait demgegenüber als Nebenprodukt an. Testverfahren der Anbieter H. International oder t..de bieten automatisiert ausgewertete Fragebögenverfahren zur Erfassung von Persön[…]