Menu

Datenbank Urteile & Beiträge
Rechtsanwälte Kotz GbR

02732 791079
BERATUNG ANFRAGEN

Höchstgeschwindigkeit auf Breitenbacher Straße in Kaan-Marienborn in Fahrtrichtung Breitenbach überschritten

Ganzen Artikel lesen auf: Bussgeldsiegen.de

Vorgeworfener Verstoß: Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften überschritten

System zur Messung: Geschwindigkeitsmessanlage ES 3.0

Bearbeitende Behörde: Kreis Siegen-Wittgenstein

Datum: 14.04.2016


Sachverhalt & Ergebnis
Unserem Mandanten wurde vom Kreis Siegen-Wittgenstein vorgeworfen am 14.04.2016 auf der Breitenbacher Straße in Kaan-Marienborn in Fahrtrichtung Breitenbach die zulässige Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften von 50 km/h um 24 km/h überschritten zu haben. Die Geschwindigkeitsmessung erfolgte mit einer Geschwindigkeitsmessanlage ES 3.0 der Firma eso GmbH.

Bei Durchsicht der Bußgeldakte wurde festgestellt, dass der Fahrzeugführer nicht eindeutig feststellbar und nicht erkennbar war, welche Person die Geschwindigkeitsmessungen ausgewertet hatte.

Weiteres Urteil zur Messung mit der Geschwindigkeitsmessanlage ESO ES 3.0.

[skill_bar heading=““ percent=“80%“ bar_text=“Messung ungültig“]

Bitte ein gültiges Formular wählen[…]

Auszug aus der Quelle: https://www.bussgeldsiegen.de/geschwindigkeit-breitenbacher-str-richtung-breitenbach-ueberschritten/

Können wir Ihnen helfen? Kontaktieren Sie uns!

Stellen Sie hier Ihre Anfrage oder rufen Sie uns an: 02732 791079

ANFRAGE FORMULAR (V1)

Art der Anfrage

Bitte wählen Sie zunächst die Art Ihrer Anfrage, damit wir Ihnen so schnell und kompetent wie möglich weiterhelfen können.
(*) Bitte beachten, dass eine Beratung und eine qualifizierte Rechtsauskunft leider nur kostenpflichtig erfolgen kann. Wir informieren Sie vorab über anfallende Kosten, selbstverständlich können Sie das Angebot vor einer Beratung kostenfrei zurückweisen.
Wird gesendet

Ebenfalls interessante Urteile und Beiträge

Gesetzliche Erbfolge – wem steht was zu?

Ganzen Artikel lesen auf: notar-drkotz.de Rangfolge der Erben – Wer erbt was? Jedem Menschen steht es frei, selbst über sein Erbe und die damit verbundenen Erben zu bestimmen. Sollte ein Mensch jedoch kein Testament oder einen Erbvertrag aufsetzen, so greift die sogenannte gesetzliche Erbfolge. Der Gesetzgeber hat für derartige Fälle bestimmt, in welcher Art und […]

Farbwahlklausel für Innenanstrich in Mietvertrag ist unwirksam

Ganzen Artikel lesen auf: Rakotz.de Schreibt der Vermieter dem Mieter im Mietvertrag vor, welche Farben er für den Innenanstrich der Türen und Fenster verwenden darf (z.B. nur weiß), so ist diese Mietvertragsklausel nach § 307 BGB unwirksam (BGH, Urteil vom 20.01.2010, Az.:  VIII ZR 50/09). Dies führt dazu, dass die ganze Mietvertragsklausel unwirksam ist. Verwendet […]

Zur Hinweispflicht einer Werkstatt beim Reifenwechsel

Ganzen Artikel lesen auf: RA-Kotz.de LG Augsburg Az: 4 S 205/99 Urteil vom 06.02.2001 Leitsatz des Gerichts: Da erfahrungsgemäß nicht auszuschließen ist, dass sich die Radschrauben nach einem Radwechsel – insbesondere bei Alufelgen und auf der linken Fahrzeugseite – wieder lockern, ist die ausführende Werkstatt grundsätzlich verpflichtet, den Kunden auf die Notwendigkeit einer Nachkontrolle nach […]

Fristlose Verdachtskündigung – Verdacht einer Straftat – Verhältnismäßigkeit

Ganzen Artikel lesen auf: Arbeitsrechtsiegen.de LAG Berlin-Brandenburg – Az.: 10 Sa 469/18 – Urteil vom 16.08.2018 I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 28. Februar 2018 – 56 Ca 13272/17 – wird zurückgewiesen. II. Die Kosten der Berufung trägt der Kläger. III. Der Gebührenwert für das Berufungsverfahren wird auf 11.054,48 […]

Umgangsrechtausschluss bei Kindeswohlgefährdung durch Gewaltausbrüche und Beschimpfungen

Ganzen Artikel lesen auf: Familienrechtsiegen.de Oberlandesgericht Brandenburg – Az.: 13 UF 12/22 – Beschluss vom 24.10.2022 Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts Nauen vom 21. Dezember 2021 wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass der persönliche Umgang der Antragstellerin mit den Kindern N…, geboren am … 2006, A…, geboren am … 2011, und […]

Rechtsgebiete

Monatsarchiv