Menu

Datenbank Urteile & Beiträge
Rechtsanwälte Kotz GbR

02732 791079
BERATUNG ANFRAGEN

Mobilfunktelefon mit Navigationssoftware: Hinweispflicht auf anfallende Kosten

Ganzen Artikel lesen auf: Rakotz.de

Ein Mobilfunkanbieter muss bei einem verkauften Mobilfunktelefon den Käufer darauf hinweisen, dass bei der Aktualisierung der Navigationssoftware Kosten anfallen. Wird dieser Hinweis durch das Mobilfunkunternehmen nicht erteilt, so muss der Käufer die angefallenen Aktualisierungskosten nicht zahlen (OLG Schleswig, Urteil vom 15.09.2011, Az: 16 U 140/10).[…]

Auszug aus der Quelle: https://www.rakotz.de/artikel/mobilfunktelefon-mit-navigationssoftware-hinweispflicht-auf-anfallende-kosten_1334/

Können wir Ihnen helfen? Kontaktieren Sie uns!

Stellen Sie hier Ihre Anfrage oder rufen Sie uns an: 02732 791079

ANFRAGE FORMULAR (V1)

Art der Anfrage

Bitte wählen Sie zunächst die Art Ihrer Anfrage, damit wir Ihnen so schnell und kompetent wie möglich weiterhelfen können.
(*) Bitte beachten, dass eine Beratung und eine qualifizierte Rechtsauskunft leider nur kostenpflichtig erfolgen kann. Wir informieren Sie vorab über anfallende Kosten, selbstverständlich können Sie das Angebot vor einer Beratung kostenfrei zurückweisen.
Wird gesendet

Ebenfalls interessante Urteile und Beiträge

Vertragsstrafeklauseln  in Arbeitsverträgen unwirksam?

Ganzen Artikel lesen auf: Rakotz.de Vertragsstrafeklauseln in Formularverträgen sind normalerweise nach § 309 Nr. 6 BGB unwirksam. In formularmäßigen Arbeitsverträgen folgt aus der angemessenen Berücksichtigung der im Arbeitsrecht geltenden Besonderheiten nach § 310 Abs. 4 Satz 2 BGB jedoch die grundsätzliche Zulässigkeit solcher Klauseln. Eine Unwirksamkeit einer Vertragsstrafeklausel kann sich jedoch aus § 307 BGB […]

GmbH-Geschäftsanteil – Nichtigkeit eines Einziehungsbeschlusses

Ganzen Artikel lesen auf: RA-Kotz.de LG Neubrandenburg, Az.: 10 O 62/09, Urteil vom 31.03.2011 1. Der Beschluss der Gesellschafterversammlung der Beklagten vom 24.11.2009 unter TOP 6, der wie folgt lautet: „Es werden sämtliche Geschäftsanteile des … an der Gesellschaft zwangsweise eingezogen. Die Einziehung sämtlicher Geschäftsanteile des … erfolgt entsprechend § 11 Absatz 2 Buchstabe c […]

Ehevertrag – Unwirksamkeit bei Eheschließung mit Schwangeren

Ganzen Artikel lesen auf: RA-Kotz.de OLG Oldenburg Az.: 14 UF 70/03 Urteil vom 28.08.2003 Vorinstanz: Amtsgericht Delmenhorst – Az.: 9 F 220/02 S In der Familiensache hat der 14. Zivilsenat – 5. Senat für Familiensachen – des Oberlandesgerichts Oldenburg auf die mündliche Verhandlung vom 14. August 2003 für R e c h t erkannt: Die […]

Arbeitszeitkonto – Minusstunden – Verrechnung – ausdrückliche Vereinbarung

Ganzen Artikel lesen auf: Arbeitsrechtsiegen.de Arbeitgeber muss gekürzte Vergütung nachzahlen: Gericht entscheidet zugunsten der Klägerin. Ein Arbeitsgericht hat entschieden, dass ein Arbeitgeber die gekürzte Vergütung einer Arbeitnehmerin in Höhe von 270 Euro brutto nachzahlen muss. Die Klägerin war von April 2020 bis März 2021 als Kauffrau im Einzelhandel bei dem Beklagten beschäftigt. Der Beklagte hatte […]

Betriebsbedingte Kündigung – Annahmeverzugslohnansprüche

Ganzen Artikel lesen auf: Arbeitsrechtsiegen.de ArbG Bonn – Az.: 1 Ca 1882/20 – Urteil vom 28.01.2021 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien nicht durch die Kündigung vom 26.08.2020, zugegangen am 27.08.2020, beendet werden wird. 2. Die Hilfswiderklage wird abgewiesen. 3. Die Kosten des Rechtsstreits tragen der Kläger zu 18% und die Beklagte zu 82%. […]

Rechtsgebiete

Monatsarchiv