Oberlandesgericht Celle
Az.: 21 UF 25/05
Verkündet am 15.07.2005
Vorinstanz: Amtsgericht Wennigsen – Az.: 12 F 1242/04
In der Familiensache wegen Trennungsunterhalts hat der 21. Zivilsenat – Senat für Familiensachen – des Oberlandesgerichts Celle auf die mündliche Verhandlung vom 29. Juni 2005 für Recht erkannt:
Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Amtsgerichts – Familiengericht – Wennigsen vom 25. Januar 2005 abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst:
Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin für Dezember 2003 bis September 2004 noch insgesamt 2.570 Euro Rückstände nebst Jahreszinsen in Höhe von 5 % über Basiszins ab 3. September 2004 sowie
ab Oktober 2004 monatlich 292 Euro Trennungsunterhalt nebst Jahreszinsen von 5 % über Basiszins auf die jeweils fälligen Monatsbeträge zu zahlen.
Die Kosten des Rechtsstreits in beiden Instanzen trägt der Beklagte.
Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.
Der Wert des Rechtsstreits in der Berufungsinstanz beträgt (2.570 EUR Rückstand + 12 x 292 EUR lfd. Unterhalt =) 6.074 EUR.
Entscheidungsgründe
Die Berufung hat Erfolg. Der Beklagte schuldet der Klägerin ab Dezember 2003 die von der Klägerin verlangten monatlich 292 Euro Trennungsunterhalt, wobei auf den Rückstand gezahlte 350 Euro anzurechnen sind.
Der Anspruch der Klägerin, der seit Februar 2003 getrennt lebenden Ehefrau des Beklagten, folgt dem Grunde nach aus § 1361 Abs. 1 BGB. Danach kann, wenn die Ehegatten getrennt leben, ein Ehegatte von dem anderen den nach den Lebensverhältnissen und den Erwerbs und Vermögensverhältnissen der Ehegatten angemessenen Unterhalt verlangen. Die Klägerin ist auch unterhaltsbedürftig. Zwar ist sie vollschichtig als Küchenhilfe erwerbstätig. Jedoch reichen – wie später im einzelnen dargelegt wird – ihre Einkünfte nicht aus, um ihren eheangemessenen Bedarf zu decken.
Anders als der Beklagte meint, steht dem Anspruch der Klägerin nicht entgegen, dass die Parteien, deren erste am 15. Dezember 1983 geschlossene Ehe, aus der zwei volljährige Kinder hervorgegangen sind, am 5. November 1996 geschieden worden ist, nach ihrer zweiten Eheschließung am 17. September 2001 weiter in getrennten Wohnungen gewohnt und sich in der Freizeit gegenseitig besucht haben, bevor sie sich nach einem Streit auf einer[…]