Unangepasste Geschwindigkeit und schlechte Wetterverhältnisse: Ein komplexer Fall
Ein interessanter Fall um unangepasste Geschwindigkeit bei schlechten Wetterverhältnissen sorgt für Diskussionen in der Rechtsprechung. Im Zentrum des Falles steht ein Verkehrsteilnehmer, der aufgrund nicht angepasster Geschwindigkeit bei schlechten Sichtverhältnissen einen Unfall verursachte und dafür mit einer Geldstrafe belegt wurde. Der betroffene Fahrer legte Rechtsbeschwerde ein und gab an, die Wetterverhältnisse seien nicht ausreichend berücksichtigt worden. Die Thematik umfasst sowohl die Frage, was genau unter „schlechten Wetterverhältnissen“ verstanden wird, als auch die Interpretation von „unangepasster Geschwindigkeit“.
Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 1 OWi 2 SsRs 107/20 >>>
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Interpretation von unangepasster Geschwindigkeit
Um das Merkmal der unangepassten Geschwindigkeit zu beurteilen, wäre es notwendig, die Straßen-, Sicht- und Wetterverhältnisse zum Unfallzeitpunkt genau zu analysieren. Entscheidend ist dabei zu klären, ob der Unfall tatsächlich aufgrund einer zu hohen Geschwindigkeit entstanden ist oder ob andere Faktoren, wie ein Fahrfehler oder eine besondere Fahrbahnbeschaffenheit, eine Rolle gespielt haben könnten. Die Feststellung, dass die Geschwindigkeit unangepasst war, kann dabei auch durch objektive Anhaltspunkte wie erhebliche Unfallschäden oder den Ablauf des Unfalls selbst getroffen werden.
Definition von schlechten Wetterverhältnissen
Zudem ist es entscheidend zu definieren, wann von schlechten Wetterverhältnissen ausgegangen wird. Hierzu gehört nicht nur offensichtliches Unwetter wie Nebel oder Glatteis. Eine vergleichbare Gefahr für ein sicheres Fahren können beispielsweise auch Aquaplaning oder starker Regen mit Sichtbehinderung und Lichtreflexen darstellen. Es gilt also, eine Wettersituation festzustellen, die offensichtliche Gefahr birgt und gemeinhin als schlechte Wetterverhältnisse eingestuft wird. Im vorliegenden Fall hat das Amtsgericht diese Wetterbedingungen nicht festgestellt.
Bedeutung der erneuten Verhandlung und Entscheidung
Aufgrund der vorliegenden Umstände wurde das Urteil des Amtsgerichts aufgehoben und zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das gleiche Gericht zurückverwiesen. In einer neuen Verhandlung wird das Amtsgericht unter Berücksichtigung der genannten Aspekte entscheiden müssen, ob tatsächlich schlechte Wetterverhältnisse vorgeleg[…]