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Rechtsanwälte Kotz GbR

Schweigerecht im Strafrecht

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Sie haben das Recht zu Schweigen!
Einstiegsfall: Der fahrige Franke Franz hat mal wieder einen seiner besonders schlimmen Tage, an denen alles schief läuft, weil er selbst nicht so genau weiß, wo ihm der Kopf steht. Auf dem Weg in den Supermarkt wäre er fast noch über seinen Teppich gestolpert und hätte sich beinahe selbst vor seiner Wohnungstüre ausgesperrt; kurzum: es geht schief, was schief gehen kann. „Jetzt nur noch schnell den Einkauf erledigen und dann ab auf die Couch“, denkt er sich und betritt den örtlichen Supermarkt. Da er natürlich – was auch sonst – seinen Chip für den Einkaufswagen zu Hause auf dem Regal hat liegen lassen und er an Bargeld nur Scheine mit sich führt, muss er noch auch noch auf den Einkaufswagen verzichten. Zum Glück hat er einen großen Jutebeutel dabei, so dass dem Einkauf fast nichts mehr im Wege zu stehen scheint. Franz schlendert nun durch die Regalreihen des Supermarktes und stopft alle benötigten Lebensmittel in seinen Beutel. Als der jedoch bis zum Bersten gefüllt ist und Franz seinen Einkauf noch nicht vollständig erledigt hat, kommt ihm die naheliegende wie rettende Idee: er stopft sich weitere Lebensmittel in die weiten Hosentaschen seiner Jeans und seiner Jacke. Was er nicht ahnt: während seines Einkaufs wird er durch den Hausdetektiv mittels Videokameratechnik überwacht. Langsam begibt sich Franz zur Kasse und legt vermeintlich alle Waren auf das Kassenband. Unglücklicherweise vergisst er jedoch, die sich in der Jackeninnentasche befindliche Flasche Glenlivet Single Malt Whiskey für 59,90 € auf das Warenband zu legen. Beim Verlassen des Supermarktes wird er von dem Hausdetektiv auf den Diebstahl angesprochen und es wird sodann eine Strafanzeige bei der hinzugerufenen Polizei gestellt.

Frage 1: Die Polizisten befragen Franz und drängen ihn dazu, seinen „Diebstahl“ endlich zu gestehen, da Leute, die schweigen meist auch etwas zu verbergen hätten. Muss Franz sich gegenüber den Polizisten äußern? Welche Angaben muss er machen?

Frage 2: Es sind einige Wochen vergangen und Franz hatte den Vorfall im Supermarkt fast schon gänzlich vergessen, als er ihm durch einen recht offiziell und eindringlich aussehenden Brief der Polizeibehörde wieder in Erinnerung gerufen wurde. In diesem Schreiben wird ihm der Diebstahl des Whiskeys zur Last gelegt und er wird gebeten (Vorladung als Beschuldigter), zur Vernehmung auf der Polizeiwache zu einem gewissen Termin zu erscheinen. Muss Franz zu dieser Vernehmung erscheinen (immerhi[…]


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