Oberlandesgericht Karlsruhe
Az: 9 U 233/12
Urteil vom 14.01.2014
Tenor
I. Das Urteil des Landgerichts Konstanz vom 08.11.2012 – 2 O 210/12 B – wird im Kostenpunkt aufgehoben und im Übrigen wie folgt abgeändert:
1. Der Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 10.794,14 Euro zu bezahlen, nebst Zinsen hieraus in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 04.02.2012, Zug um Zug gegen Übergabe des Fahrzeugs Chevrolet Avalanche Z71, Fahrzeug-Ident-Nr. …
2. Es wird festgestellt, dass sich der Beklagte wegen der Annahme des in Ziffer 1 genannten Fahrzeugs in Annahmeverzug befindet.
3. Der Beklagte wird weiter verurteilt, an den Kläger 2.451,25 Euro zu zahlen, nebst Zinsen hieraus in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 14.06.2012.
4. Der Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 703,80 Euro außergerichtliche Rechtsanwaltskosten zu zahlen, nebst Zinsen hieraus in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz aus 444,50 Euro seit dem 14.06.2012 und aus weiteren 259,30 Euro seit dem 20.06.2012.
5. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.
II. Die weitergehende Berufung des Klägers wird zurückgewiesen.
III. Die Kosten des Verfahrens in beiden Instanzen trägt der Kläger zu 1/10 und der Beklagte zu 9/10.
IV. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.
V. Die Revision wird nicht zugelassen.
Gründe
I.
Der Kläger verlangt von dem Beklagten die Rückabwicklung eines Gebrauchtwagenkaufs. Im August 2011 bot der Beklagte ein amerikanisches Pickup-Fahrzeug Chevrolet Avalanche auf der Internetplattform Ebay zur Versteigerung an. Er hatte einen Mindestpreis von 12.700,- Euro festgesetzt; die Dauer der Versteigerung war auf zehn Tage angesetzt.
Der Beklagte hatte seinem Angebot bei Ebay verschiedene Fotos von dem Fahrzeug und eine ausführliche Beschreibung beigefügt. In dieser Beschreibung hieß es u.a.:
„Hallo Ebayer und willkommen in meiner Auktion, Gegenstand dieser Auktion ist ein ehrlicher Chevrolet Avalanche Z71 Pickup… BJ 2002, fast fünf Jahre in meinem Besitz… Tachostand 78.321 Miles, TÜV & AU neu (April)…“
Es folgte eine ausführliche Beschreibung von Ausstattungs-Details. Außerdem wurden im Angebot des Beklagten kleinere Mängel wie fo[…]