Klagerücknahme infolge Nichteinzahlung des Vorschusses?

Manchmal kann Schweigen vor Gericht teurer sein als jede Erklärung. Das Oberlandesgericht Celle hat nun klargestellt: Wer jahrelang fällige Gerichtskosten nicht zahlt, riskiert eine fiktive Klagerücknahme. Für einen Arbeitnehmer, der so seine Lohnforderung verfolgte, bedeutet das nun, alle Prozesskosten selbst tragen zu müssen. Eine eindringliche Lektion über die Konsequenzen prozessualer Untätigkeit. Zum vorliegenden Urteil Az.: 14 W 7/24 | | Kontakt Das Wichtigste in Kürze Gericht: Oberlandesgericht Celle Verfahrensart: Sofortige Beschwerde Rechtsbereiche: Zivilprozessordnung, Gerichtskostengesetz, Gerichtsverfassungsgesetz Beteiligte Parteien: Kläger: Die Partei, die den ursprünglichen Rechtsstreit eingeleitet hat und gegen die Kostenentscheidung des Landgerichts Beschwerde einlegt. Beklagte: Die Partei, die im ursprünglichen Rechtsstreit verklagt wurde und eine Kostenentscheidung beantragte. Worum ging es in dem Fall? Sachverhalt: Ein Teil einer ursprünglichen Klage wurde vom Arbeitsgericht an das Landgericht verwiesen. Das Landgericht forderte den Kläger zur Zahlung eines Gerichtskostenvorschusses auf. Der Kläger zahlte diesen Vorschuss über einen Zeitraum von mehr als zwei Jahren nicht ein. Die Beklagten beantragten daraufhin, dem Kläger die Kosten des Rechtsstreits aufzuerlegen, da sie dies als Klagerücknahme werteten. Kern des Rechtsstreits: Die Kernfrage war, ob die jahrelange Nichtzahlung eines angeforderten Gerichtskostenvorschusses in einem den Beklagten bekannten Verfahren als fiktive Klagerücknahme angesehen werden kann, die zur Kostentragungspflicht des Klägers führt. Was wurde entschieden? Entscheidung: Das Oberlandesgericht hat die sofortige Beschwerde des Klägers gegen die Kostenentscheidung des Landgerichts zurückgewiesen. Der Kläger muss die Kosten des Beschwerdeverfahrens tragen. Begründung: