Es gibt in der gängigen Praxis eine wahre Vielzahl von Situationen, in denen sich Menschen auf Kosten anderer Menschen bereichern. Nicht selten wird die ungerechtfertigte Bereicherung für den benachteiligten Menschen erst dann auffällig, wenn sie bereits geschehen ist. In Deutschland hat der Gesetzgeber jedoch mit dem Bereicherungsrecht eine rechtliche Grundlage geschaffen, die eben jene ungerechtfertigten Bereicherungen rückgängig machen respektive umkehren soll.
Das Bereicherungsrecht an sich enthält nur sehr wenige Vorschriften, die Thematik ist jedoch überaus komplex. Hier in diesem Ratgeberartikel geben wir Ihnen einen genauen Überblick über die Anspruchsgrundlagen sowie den allgemeinen rechtlichen Umgang der ungerechtfertigten Bereicherung. Lesen Sie weiter um zu erfahren, welche Rückgabe- und Herausgabeansprüche bestehen und wie diese durchgesetzt werden können.
✔ Das Wichtigste in Kürze
Das Bereicherungsrecht bietet eine rechtliche Grundlage zur Rückabwicklung ungerechtfertigter Vermögensverschiebungen, wobei zwischen Leistungskondiktion und Nichtleistungskondiktion unterschieden wird. Die Komplexität des Rechtsgebiets erfordert eine genaue Kenntnis der Vorschriften und Grundsätze.
Bereicherungsrecht als Instrument: Das Bereicherungsrecht dient dazu, ungerechtfertigte Bereicherungen rückgängig zu machen.
Rechtliche Grundlagen: Zentrale Vorschriften finden sich im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB), insbesondere im § 812 BGB.
Unterscheidung der Kondiktionen: Im Bereicherungsrecht wird zwischen Leistungskondiktion (auf einer Leistung beruhend) und Nichtleistungskondiktion (nicht auf einer Leistung beruhend) unterschieden.
Abstraktionsprinzip: Die Leistungskondiktion basiert auf dem Abstraktionsprinzip, wonach Leistungen aus fehlgeschlagenen Verträgen zurückgefordert werden können.
Definition der ungerechtfertigten Bereicherung: Diese wird als Rechtserwerb ohne Rechtsgrund zwischen mindestens zwei Personen definiert.
Rückforderungs- und Herausgabeansprüche: Diese Ansprüche entstehen im Rahmen der Rückabwicklung der Vermögensverschiebung und sind an bestimmte Grundsätze und Voraussetzungen geknüpft.
Berücksichtigung von Nutz[…]