SG Lüneburg – Az.: S 2 U 61/17 – Urteil vom 15.08.2018
1.) Der Bescheid der Beklagten vom 19.12.2016 und der Widerspruchsbescheid vom 23.05.2017 werden aufgehoben.
2.) Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger aufgrund der anerkannten Berufskrankheit nach der Ziffer 4103 der Anlage 1 zur BKV ab dem 01.06.2016 eine Rente nach einer MdE i. H. v. 30 % zu gewähren.
3.) Die Beklagte wird verurteilt, dem Kläger die notwendigen außergerichtlichen Kosten zu erstatten.
Tatbestand
Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer Rente.
Der im Jahr 1937 geborene Kläger stammt aus der Türkei. Seit 1965 hält er sich in der Bundesrepublik Deutschland auf. Von 1965 – 1971 war er in verschiedenen Werftbetrieben, wo zum Teil eine Asbestexposition bestand, beschäftigt. Von 1981 – 1997 arbeitete er als selbständiger Gastronom in Lüneburg.
Am 20.05.2005 erstattete der behandelnde Lungenarzt H. die ärztliche Anzeige über das Vorliegen einer Berufskrankheit nach der Ziffer 4103 der Anlage 1 zur Berufskrankheiten-Verordnung (hier: BK 4103). Beim Kläger würde eine chronische Pleuritis mit Einblutungen bestehen. Aufgrund des Zusammenhangsgutachtens von I. vom 31.08.2005 erkannte die Beklagte mit Bescheid vom 28.09.2006 beim Kläger eine BK 4103 an. Bei der Anerkennung sei die Tätigkeit als Tischler in der Firma J. vom 29.03.1965 – 31.05.1966 berücksichtigt worden. Als Folgen der Berufskrankheit wurden anerkannt:
– teils verkalkende Plaques des Brustfells (Pleuraplaques) links sowie Pleuraverdickung rechts i. S. einer Pleuraasbestose ohne Einschränkung der Lungenfunktion.
Die Erkrankung sei nicht behandlungsbedürftig und habe keine rentenberechtigende Minderung der Erwerbsfähigkeit (= MdE) zur Folge. Ansprüche auf Leistungen wegen der Berufskrankheit würden nicht bestehen (Bl. 7 der Akte der Beklagten <= BA>). Der Bescheid wurde bestandskräftig.
Vom 24.04.2009 – 05.05.2009 befand sich der Kläger zur stationären Behandlung im Klinikum K., wo am 27.04.2009 eine retropubische radikale Prostataektomie mit regionaler Lymphadenektomie durchgeführt wurde.
(Symbolfoto: Pla2na/Shutterstock.com)Im Pflegegutachten des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung Niedersachsen[…]