Räumpflicht und Streupflicht bei Schnee und Glatteis im Winter
In der kalten Jahreszeit kommt es häufig vor, dass die Gehwege aufgrund des Eises und des Schnees nicht mehr gefahrlos begehbar sind. Um die Sicherheit der Fußgänger nicht zu gefährden, muss der Schnee und das Eis von den Gehwegen geräumt werden. Führt der glatte oder schlecht geräumte Bürgersteig zu Stürzen, kann es für den Verantwortlichen der Verkehrssicherungspflicht schnell zu unangenehmen Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüchen kommen. Doch wer ist überhaupt für das Räumen des Gehwegs verantwortlich?
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Die Verantwortlichen der Verkehrssicherungspflicht
Die Verkehrssicherungspflicht im Winter – Wann muss der Schnee geräumt werden? Symbolfoto: stvan4245/Bigstock
Das Befreien des Bürgersteigs von Schnee- und Eisglätte stellt eine sogenannte Verkehrssicherungspflicht dar. Gemäß § 823 BGB haftet derjenige, der die ihm obliegende Pflicht der Verkehrssicherung nicht beachtet, für den hieraus entstandenen Schaden eines anderen. Grundsätzlich haben die jeweiligen Kommunen die Pflicht, die außerhalb der privaten Grundstücke gelegenen Gehwege zu räumen und zu streuen. In den allermeisten Fällen haben die Städte und Gemeinden jedoch durch eine entsprechende Satzung oder Verordnung die Pflicht zur Schnee- und Eisbeseitigung auf den Gehwegen auf die Eigentümer der anliegenden Grundstücke übertragen. Diese Übertragung hat zur Folge, dass die Grundstückseigentümer für die die vor ihren Grundstücken befindlichen Bürgersteige verantwortlich sind. Der Eigentümer des Grundstücks hat wiederum die Möglichkeit, die Räum- und Streupflicht der Gehsteige auf ihre Mieter abzuwälzen. Die jeweiligen Mieter müssen allerdings nur dann Schnee räumen, sofern dies im Mietvertrag ausdrücklich vereinbart wurde. In diesem Fall muss der Vermieter die Einhaltung des Räum- und Streudienstes nur noch ordnungsgemäß überwachen.
Wann und wie viel geräumt werden muss
In Deutschland ist die Pflicht zur Schneeräumung regional unterschiedlich gerege[…]