Wann bedarf sie einer Genehmigung durch Vermieter? Wann nicht? Was ist zu beachten?
Für viele Mieter gehört die Haltung von Haustieren zu einem glücklichen Leben einfach dazu. Doch nicht jeder Vermieter ist damit einverstanden, dass kleine und große Haustiere sein Mietshaus bevölkern. Doch darf der Vermieter die Haustierhaltung generell untersagen und wann bedarf die Haustierhaltung einer expliziten Genehmigung durch den Vermieter?
Was ist eigentlich ein Haustier?
Ist die Haltung von Tieren in der Wohnung erlaubt? Oder kann der Vermieter die Haltung grundsätzlich verbieten? Foto: digitalista / Foto
Um sich mit dem Thema der Haustierhaltung im Mietrecht gründlich auseinander setzen zu können, muss zunächst der Begriff des Haustiers klar definiert werden. Haustiere sind Tiere, die üblicherweise nicht als reine Nutztiere gehalten werden, sondern aus privaten Motiven heraus angeschafft wurden. In ländlichen Gegenden wird der Begriff des Haustiers in der Regel weiter gefasst als in der Stadt. Auf dem Land könnten z.B auch ein Hausschwein oder Tauben als Haustiere gelten.
Haltung von Kleintieren in einer Mietswohnung
Es ist allgemeine Rechtsprechung, dass Mieter dann ohne explizite Genehmigung durch den Vermieter Kleintiere in ihrer Wohnung halten dürfen, wenn die übrigen Hausbewohner dadurch nicht erheblich belästigt werden und die Tiere auf artgerechte Weise gehalten werden. Dies sei sogar dann der Fall, wenn im Mietvertrag ausdrücklich die Zustimmung des Vermieters für die Haltung von Kleintieren vorgeschrieben sei. So urteilte beispielsweise das Amtsgericht Essen ( 9 C 109/95). Diese Regelung wird als Kleintierprivileg bezeichnet. Verbieten kann der Vermieter die Kleintierhaltung nur, wenn Gefährdungen oder Belästigungen von den Tieren ausgehen.
Haltung von größeren Tieren
Die Haltung von größeren Tieren bedarf der Zustimmung bzw. der Erlaubnis des Vermieters. Der Vermieter muss dann im Einzelfall darüber entscheiden, ob das Tier Störungen verursacht oder ob andere Mieter sich von dem Tier bedroht fühlen. Grundsätzlich haben die unterschiedlichen Mietparteien zwar das Recht, in Sachen Tierhaltung gleich behandelt zu werden, doch d[…]