Menu

Datenbank Urteile & Beiträge
Rechtsanwälte Kotz GbR

02732 791079
BERATUNG ANFRAGEN

Sturz über Straßenbegrenzungspfosten – Verkehrssicherungspflichtverletzung

Ganzen Artikel lesen auf: Rakotz.de

Bei einem Sturz über einen ordnungsgemäß aufgestellten Straßenbegrenzungspfosten im allg. Straßenverkehr kann man in der Regel keine Ansprüche wegen Verkehrssicherungspflichtverletzung gegenüber dem Straßenlastbauträger geltend machen, da es für Straßenbegrenzungspfosten weder eine verbindliche Bauvorschrift noch eine verbindliche Unfallverhütungsvorschrift gibt (Thüringer Oberlandesgericht, Beschluss vom 29.07.2010, Az: 4 W 281/10).
[…]

Auszug aus der Quelle: https://www.rakotz.de/artikel/sturz-ueber-strassenbegrenzungspfosten-verkehrssicherungspflichtverletzung_872/

Können wir Ihnen helfen? Kontaktieren Sie uns!

Stellen Sie hier Ihre Anfrage oder rufen Sie uns an: 02732 791079

ANFRAGE FORMULAR (V1)

Art der Anfrage

Bitte wählen Sie zunächst die Art Ihrer Anfrage, damit wir Ihnen so schnell und kompetent wie möglich weiterhelfen können.
(*) Bitte beachten, dass eine Beratung und eine qualifizierte Rechtsauskunft leider nur kostenpflichtig erfolgen kann. Wir informieren Sie vorab über anfallende Kosten, selbstverständlich können Sie das Angebot vor einer Beratung kostenfrei zurückweisen.
Wird gesendet

Ebenfalls interessante Urteile und Beiträge

Eigenbedarfskündigung eines gemeinnützigen Vereins

Ganzen Artikel lesen auf: Mietrechtsiegen.de AG Hamburg-Blankenese, Az.: 532 C 395/15, Urteil vom 18.12.2015 1. Die Beklagten werden verurteilt, die von ihnen bewohnte Wohnung im 2. OG rechts des Hauses … zu räumen und an den Kläger herauszugeben. 2. Die Beklagten tragen die Kosten des Rechtsstreits als Gesamtschuldner. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Den […]

Pfändungsschutz bei Sozialleistungen fällt weg

Ganzen Artikel lesen auf: Rakotz.de Der gesetzliche 14tägige Pfändungsschutz für auf einem Girokonto eingehende Sozialleistungen fällt zum 01.01.2012 weg. Die Betroffenen sollten daher so schnell wie möglich ein Pfändungsschutzkonto einrichten.[…] Auszug aus der Quelle: https://www.rakotz.de/artikel/pfaendungsschutz-bei-sozialleistungen-faellt-weg_1385/

Grundschuldbestellung zur Kaufpreisfinanzierung – Erfordernis betreuungsgerichtliche Genehmigung

Ganzen Artikel lesen auf: notar-drkotz.de Das OLG Düsseldorf hob den Beschluss des Amtsgerichts Moers auf, da es unzulässigerweise eine Zwischenverfügung erlassen hatte. Das Gericht entschied, dass für die Grundschuldbestellung und die damit verbundene Zwangsvollstreckungsunterwerfung keine Genehmigung der Erben des verstorbenen Verkäufers notwendig ist. Dies begründet sich darauf, dass die vom Betreuer erteilte Belastungsvollmacht auch nach […]

Arbeitszeitenverlängerung mit Teilzeitbeschäftigten ohne Betriebsratszustimmung

Ganzen Artikel lesen auf: Arbeitsrechtsiegen.de ArbG Erfurt – Az.: 7 BV 26/20 – Beschluss vom 13.08.2021 1. Die Beteiligte zu 2. wird verpflichtet, es zu unterlassen, in der Filiale … entgegen Ziffer 2.2. a) der Betriebsvereinbarung „Arbeitszeit und Pausen“ Überstunden ohne vorherige Zustimmung des Beteiligten zu 1. oder deren Ersetzung durch Spruch der Einigungsstelle anzuordnen bzw. Überstunden […]

Rechtsgebiete

Monatsarchiv