Illegale Straßenrennen: Ein tiefer Einblick in die Rechtsprechung und Tatbestandsvoraussetzungen
Das Landgericht Karlsruhe hat in einem Urteil vom 09.10.2020 (Az.: 171 Ns 86 Js 4777/19 jug) die Tatbestandsvoraussetzungen für ein verbotenes Kraftfahrzeugrennen nach § 315d Abs. 1 Nr. 2 StGB präzisiert. Im Mittelpunkt des Falles standen zwei Angeklagte, die sich mit ihren hochmotorisierten Fahrzeugen auf einer öffentlichen Straße ein Kräftemessen lieferten. Die zentrale Frage des Verfahrens war, ob die Aktionen der Angeklagten als illegales Rennen im Sinne des Strafgesetzbuches zu werten sind.
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Die Übereinkunft und das Fahrverhalten der Angeklagten
Straßenrennen unter der Lupe: Ein Urteil zeigt die Komplexität der rechtlichen Bewertung und die ernsten Konsequenzen riskanter Fahrmanöver. Keine Fahrerlaubnisentziehung, aber ernsthafte Zweifel an der Verkehrstauglichkeit. (Symbolfoto: DarSzach /Shutterstock.com)
Die Angeklagten trafen sich spontan auf einem bestimmten Straßenabschnitt und kamen überein, ihre Fahrkünste und die Leistung ihrer Fahrzeuge in einem Beschleunigungsduell zu messen. Einer der Angeklagten überfuhr dabei eine rote Ampel, um sich in eine günstigere Position zu bringen. Das Gericht stützte seine Feststellungen auf die teilweise geständige Einlassung eines Angeklagten, Zeugenaussagen und ein Sachverständigengutachten.
Die rechtliche Bewertung des Fahrverhaltens
Das Gericht legte dar, dass es für die Erfüllung des Tatbestands ausreicht, wenn mindestens zwei Teilnehmer in einem wettbewerbsähnlichen Kontext ihre Fahrkünste und/oder Fahrzeugleistung bewusst unter Ausnutzung von Beschleunigung und/oder Geschwindigkeit im öffentlichen Straßenverkehr messen. Dabei ist es unerheblich, ob die maximale Leistungsfähigkeit des Fahrzeugs ausgereizt wird oder wie hoch die Geschwindigkeit ist, solange die erlaubte Höchstgeschwindigkeit deutlich überschritten wird.
Glaubwürdigkeit und Plausibilität der Aussagen
Das Gericht sah keinen Grund, warum einer der Angeklagten sich durch eine überhöhte Geschwindigkeit[…]