OLG Frankfurt – Az.: 5 U 124/13 – Urteil vom 30.09.2014
Die Berufung der Beklagten gegen das am 10.07.2013 verkündete Urteil der 3. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Frankfurt am Main wird zurück gewiesen.
Die Beklagten haben die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen.
Das Urteil ist ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar. Den Beklagten wird nachgelassen, die Zwangsvollstreckung durch Leistung einer Sicherheit in Höhe von 110 % des auf Grund des Urteils vollstreckbaren Betrages abzuwenden, wenn nicht die Klägerin vor der Vollstreckung Sicherheit in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages leistet.
Gründe
I.
Die Beklagte zu 1) betreibt ein Abbruchunternehmen. Die Beklagte zu 2) ist ihre Komplementärgesellschaft. Die Klägerin hatte von der A das in den Jahren ca. 1965 – ca. 1971 errichtete ehemalige …verteilzentrum Straße1 in Stadt1 erworben und beabsichtigte, die bestehenden Gebäude bis auf die tragende Betonkonstruktion zurück zu bauen, um daraus ein neues Wohngebäude herzustellen. Mit den Abbrucharbeiten beauftragte sie mit Bauvertrag vom 26.07./04.08.2010, in dem die Geltung der VOB/B vereinbart wurde, die Beklagte zu 1). Wegen der Einzelheiten der vertraglichen Vereinbarungen wird auf die Anlage K12 (Bl. 44 ff. d. A.) Bezug genommen. Im Rahmen der Vertragsverhandlungen wurde der Beklagten zu 1) ein „Schadstoffscreening“ des streitgegenständlichen Gebäudebestands übergeben, welches die Firma B für den seinerzeitigen Eigentümer, die A … GmbH, am 17.02.2005 angefertigt hatte. Dieses führt hinsichtlich „Asbesthaltiger Baustoffe und Materialien“ schwach gebundene (und daher gefährliche) Asbestverwendungen in den Treppenhäusern des Verwaltungsgebäudes und im Öllager der Werkstatt an (Bl. 109 d. A.). Soweit ersichtlich wurde die Fassade nicht auf eine Asbestbelastung untersucht. Diese war in „Sandwichbauweise“ errichtet worden. Innen befand sich eine Doppelverbundplatte, bestehend zur Gebäudeseite zunächst aus einer Rigipsplatte, hieran anschließend aus Styropor. In Richtung Außenseite kam eine Metallplatte, bestehend aus zwei Metallsandwichplatten, in die eine Asbestfüllung eingelegt worden war. Di[…]