Sozialgericht Dortmund
Az.: S 34 RJ 219/04
Die Klage wird abgewiesen.
Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten.
Tatbestand:
Die Beteiligten streiten über einen Anspruch der Klägerin auf Gewährung von Witwenrente.
Die im Jahre … geborene Klägerin bezog im Jahre 2003 eine Altersrente i.H.v. 599,89 Euro monatlich. Am 15.09.2003 heiratete sie den im Jahre 1929 geborenen Versicherten T…, der von der Beklagten Altersrente i.H.v. 978,40 Euro erhielt. Die Klägerin kannte den Versicherten seit 1988. Sie lebte nach eigenen Angaben seit 2000 mit ihm in B… zusammen, behielt jedoch ihre eigene Wohnung in C… (Monatsmiete: 314,24 Euro) bei. Im Rahmen einer stationären Behandlung des Versicherten wurde im September 2002 eine Lungenkrebserkrankung nach langjährigem Zigarettenkonsum diagnostiziert (Entlassungsbericht des D-hospital N… vom 24.09.2002). Die Anschlussheilbehandlung in der D-Klinik C… hatte nur mäßigen Erfolg. So zeigte der Versicherte weiterhin einen deutlich reduzierten Allgemeinzustand mit eingeschränkter Gehfähigkeit (Entlassungsbericht vom 16.12.2002).
Ab dem 31.07.2003 befand sich der Versicherte erneut in stationärer Behandlung. Ausweislich des Behandlungsberichtes des G-Hospitals B… vom 30.09.2003 zeigten sich u. a. eine Progredienz des Tumorleidens und Lymphknotenmetastasen. Die stationäre Aufnahme erfolgte auf Grund einer zunehmenden Verschlechterung des Allgemeinzustandes bei teilweiser Eintrübung des Patienten. Um eine häusliche Betreuung durch die Klägerin zu gewährleisten, wurde von Seiten des Krankenhauses Unterstützung beim ambulanten Pflegedienst des Caritasverbandes B… und der Hospizinitiative des Kreises … beantragt. Am 12.09.2003 wurde der Versicherte nach Hause entlassen, bereits am 14.09.2003 jedoch wegen angeblich zunehmender Eintrübung und in gleichbleibend schlechtem Allgemeinzustand wieder im Krankenhaus aufgenommen. Am 15.09.2003 erfolgte die Trauung am Krankenbett durch einen hinzugezogenen Standesbeamten. Vom 18.09.2003 bis zu seinem Todestag am 23.09.2003 befand sich der Versicherte im Hospiz N… in B….
Am 27.11.2003 beantragte die Klägerin bei der Beklagten die Gewährung von Witwenrente. Die Beklagte lehnte den Rentenantrag mit Bescheid vom 30.01.2004 ab, weil die Ehe nicht mindestens e[…]