Untersuchung eines Geschwindigkeitsverstoßes: Rechtliche und tatsächliche Komplexitäten
In diesem Fall dreht sich alles um eine Geschwindigkeitsüberschreitung, bei der das Amtsgericht Tiergarten ein Urteil traf, welches später vom KG Berlin aufgehoben wurde. Der Betroffene wurde ursprünglich wegen einer Überschreitung von 38 km/h über dem erlaubten Limit mit einer Geldbuße von 260 Euro und einem einmonatigen Fahrverbot bestraft. Das Amtsgericht Tiergarten jedoch sah nur eine Überschreitung von 25 km/h als erwiesen an und verhängte eine Geldbuße von 100 Euro, verzichtete jedoch auf ein Fahrverbot.
Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 3 ORbs 158/23 – 122 Ss 71/23 >>>
✔ Das Wichtigste in Kürze
Das Urteil des Amtsgerichts Tiergarten wurde aufgrund von Widersprüchen und Unklarheiten aufgehoben.
Es gab keine klare Darstellung der Messmethoden und der Messstrecke zur Geschwindigkeitsüberschreitung.
Das Gericht hat nicht ausreichend dargelegt, warum eine Geschwindigkeitsüberschreitung von 25 km/h als vorwerfbar, jedoch eine darüber hinausgehende Überschreitung als nicht vorwerfbar angesehen wurde.
Es wurde argumentiert, dass dichtes Auffahren eines Polizeifahrzeugs den Betroffenen möglicherweise zu einer Geschwindigkeitsüberschreitung veranlasst haben könnte, jedoch wurde dies nicht ausreichend diskutiert oder begründet.
Die Beweiswürdigung und die Feststellungen des Gerichts stehen im Widerspruch zu den erhobenen Beweisen.
Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das Amtsgericht Tiergarten zurückverwiesen.
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Beweisführung und Messmethoden
Komplexitäten und Widersprüche in der Analyse von Geschwindigkeitsverstößen: Ein Fall unklarer Beweisführung und rechtlicher Bewertung. (Symbolfoto: sopf /Shutterstock.com)
Die Beweisführung und die Auswahl der Geschwindigkeitsmessung sind zentrale Elemente in diesem Fall. Das Amtsgericht machte keine präzisen Angaben zur Messstrecke und zum angewandten Messverfahren, un[…]