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„Anlieger frei“ auf Verkehrsschildern – Was bedeutet das?

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Photo by ThomasKohler

Häufig dürfen nur Anlieger durch eine bestimmte Straße fahren etc. Wann ist man jedoch ein Anlieger? Anlieger sind Personen „[…], die mit Bewohnern oder Grundstückseigentümern in eine Beziehung treten wollen. Dabei ist es unerheblich, ob diese Beziehung zustande kommt; die Absicht ist ausreichend. Erkennt der Anlieger bei Vorbeifahrt am betreffenden Grundstück (was auch eine Baustelle mit Bauarbeitern sein kann), dass der Gesuchte nicht erreichbar ist, kann er ohne anzuhalten weiterfahren und bleibt Anlieger. Selbst unerwünschte Besucher eines Anliegers sind zum Einfahren berechtigt“ (vgl. BayObLG VRS 33, 457).

Man darf als „Anlieger“ im Anliegerbereich fahren und parken. Hierzu hat das OLG Frankfurt ausgeführt: „Fahrten, die dem Erreichen oder dem Verlassen eines im Verbotsbereich gelegenen Grundstückes dienen, sind nach § 41 Abs. 2 Nr. 6 Satz 5 Buchst. a StVO a.F. und der amtlichen Erläuterung Nr. 1a) zur lfd. Nr. 30.1 der Anlage 2 zu § 41 Abs. 1 StVO n.F. uneingeschränkt privilegiert. Eine einschränkende Auslegung der genannten Bestimmungen dahingehend, dass die Privilegierung allein dann greift, wenn der Verkehrsteilnehmer den Verbotsbereich auf dem Weg von oder zu dem Grundstück auf dem kürzest möglichen Weg passiert, kommt nicht in Betracht“ (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 27.11.2009, Az.: 2 Ss-OWi 164/09).[…]


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