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OLG Düsseldorf
Az: IV-5 Ss (OWi) 199/06 – (OWi) 147/06 I
Beschluss vom 08.12.2006
Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird das Urteil des Amtsgerichts Düsseldorf vom 31. Januar 2006 mit den Feststellungen aufgehoben und die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten der Rechtsbeschwerde, an dieselbe Abteilung des Amtsgerichts Düsseldorf zurückverwiesen.
Gründe:
Das Amtsgericht hat den Betroffenen zu 100 EUR Geldbuße verurteilt und ein Fahrverbot von einem Monat angeordnet, weil er am 14. Januar 2005 in Düsseldorf auf der Autobahn 44 mit einem Pkw die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h fahrlässig um 41 km/h überschritten habe. Die Rechtsbeschwerde des Betroffenen hat mit der Sachrüge vorläufig Erfolg, weil die Beweiswürdigung unklar ist und [...] Weiterlesen
“Radarfoto – Bezugnahme im Urteil – OWi-Verjährung bei EDV-Bearbeitung”