Ganzen Artikel lesen auf: RA-Kotz.de
HANSEATISCHES OBERLANDESGERICHT
Az.: 3 U 253/06
Urteil vom 15.02.2007
Vorinstanz: Landgericht Hamburg, Az.: 416 O 227/06
In dem Rechtsstreit hat das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg 3. Zivilsenat nach der am 1. Februar 2007 geschlossenen mündlichen Verhandlung für Recht erkannt:
Auf die Berufungder Antragsgegnerin wird das Urteil des Landgerichts Hamburg, Kammer 16 für Handelssachen vom 4. Oktober 2006 abgeändert.
Die einstweilige Verfügung des Landgerichts Hamburg vom 21. Juli 2006 wird mit der Maßgabe bestätigt, dass der Antragsgegnerin unter Androhung der vom Landgericht bestimmten Ordnungsmittel verboten wird,
im geschäftlichen Verkehr zu Wettbewerbszwecken in der Werbung für Fernabsatzverträge Möbel unter Angabe von Preisen in „Sofort kaufen“-Angeboten anzubieten, ohne in einer der Preisangabe unmittelbar räumlich zugeordneten oder anderweitig hervorgehobenen Weise [...] Weiterlesen
“eBay-Auktion – Sofortkauf ohne Liefer- und Versandkostenangabe”