Eine Frau kämpfte vor Gericht um ihre Frührente, doch ihre Hoffnungen wurden enttäuscht. Das Gericht wies ihre Klage ab und bestätigte damit einen Rentenbescheid, der ihr den Traum vom vorzeitigen Ruhestand verwehrt. Im Zentrum des Streits: Verwirrende Versicherungszeiten und die Frage, wie viel ihr Leben wirklich wert ist. Zum vorliegenden Urteil Az.: L 3 R 48/22 | | Kontakt
Das Wichtigste in Kürze
- Gericht: Landessozialgericht Hamburg
- Datum: 23.06.2023
- Aktenzeichen: L 3 R 48/22
- Verfahrensart: Berufungsverfahren zur Neubewertung von Versicherungszeiten bei der Bewilligung einer Altersrente
- Rechtsbereiche: Sozialrecht, Rentenrecht
- Beteiligte Parteien:
- Klägerin: Eine 1950 geborene Person aus P. mit Lebensmittelpunkt in D., die einen Antrag auf Altersrente gestellt hat. Sie fordert eine höhere Rente durch Neubewertung zurückgelegter Versicherungszeiten und Anerkennung weiterer Versicherungszeiten. Im Antrag wies sie auf Unklarheiten im Versicherungsverlauf vom 1. Dezember 2005 bis 21. Februar 2006 hin, die infolge von Umstrukturierungen bei den Hartz IV-Ämtern entstanden sind.
- Beklagte: Die zuständige Behörde, die im Rahmen des Antragsverfahrens um Klärung der Lücke im Versicherungsverlauf bat und sich hierzu an das zuständige Jobcenter wandte, das mitteilte, dass die relevanten Daten gelöscht worden seien.
- Um was ging es?
- Sachverhalt: Die Klägerin beantragte am 24.09.2013 die Bewilligung einer Altersrente und setzt sich für eine höhere Rente ein, indem sie auf eine Neubewertung und Anerkennung weiterer Versicherungszeiten pocht. Im Mittelpunkt steht ein Versicherungszeitraum, in dem Leistungsanträge nach dem SGB II aufgrund organisatorischer Umstrukturierungen nicht ordnungsgemäß bearbeitet wurden.
- Kern des Rechtsstreits: Es ging um die Frage, ob die beantragte Neubewertung und Anerkennung der Versicherungszeiten trotz fehlender Daten im fraglichen Zeitraum einen Anspruch auf eine höhere Altersrente begründet.
- Was wurde entschieden?
- Entscheidung: Die Berufung der Klägerin wurde zurückgewiesen; außergerichtliche Kosten im Berufungsverfahren werden nicht erstattet; die Revision wurde nicht zugelassen.
- Folgen: Das Urteil bewirkt, dass die höhere Altersrente nicht bewilligt wird und die Klägerin keine Kostenerstattung erhält. Da keine Revision zugelassen wurde, ist das Urteil endgültig.
Der Fall vor Gericht
Ablehnung der Frührente für Frau: Gericht bestätigt Rentenbescheid
Das Landessozialgericht Hamburg wies mit Urteil vom 23. Juni 2023 (Az.: L 3 R 48/22) die Klage einer Frau ab, die eine höhere Altersrente für Frauen ab dem 60. Lebensjahr begehrte. Das Gericht bestätigte damit die vorherige Entscheidung der Rentenversicherung und lehnte den Anspruch der Klägerin auf Neuberechnung ihrer Rente ab. Im Kern des Rechtsstreits stand die Frage der korrekten Berechnung der Rentenansprüche und die Anerkennung bestimmter Versicherungszeiten.
Hintergrund des Rentenstreits: Versicherungszeiten und Rentenhöhe im Fokus
Die 1950 geborene Klägerin, die seit 1977 in Deutschland lebt, beantragte im Jahr 2013 die Altersrente für Frauen….