Skip to content
Menu

Datenbank Urteile & Beiträge
Rechtsanwälte Kotz GbR

Gesamtstrafenbildung nach Inkrafttreten des Konsumcannabisgesetzes

Ganzen Artikel lesen auf: Strafrechtsiegen.de

In einem überraschenden Beschluss hat das Oberlandesgericht Celle die Verurteilung eines Mannes wegen Kinderpornografie aufgehoben und den Fall zur Neuverhandlung ans Landgericht Stade zurückverwiesen. Der Grund: Das Amtsgericht Stade hatte in seiner Urteilsbegründung nicht ausreichend dargelegt, welche konkreten kinderpornografischen Inhalte der Mann besessen hatte. Damit stellt das Oberlandesgericht hohe Anforderungen an die Beschreibung solcher Delikte und sorgt für eine unerwartete Wendung in einem Fall, der nun unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtslage neu aufgerollt werden muss. Zum vorliegenden Urteil Az.: 1 ORs 13/24 | | Hilfe anfordern Das Wichtigste: Kurz & knapp Das Oberlandesgericht Celle hat das Urteil des Landgerichts Stade aufgehoben und zur erneuten Verhandlung zurückverwiesen. Das Landgericht Stade ging fälschlicherweise von einer wirksamen Beschränkung der Berufung aus, weshalb keine eigenen Feststellungen zum Schuldspruch getroffen wurden. Das Amtsgericht Stade verurteilte den Angeklagten wegen Verbreitens und Besitzes kinderpornographischer Inhalte sowie unerlaubten Besitzes von Betäubungsmitteln. Der Angeklagte besaß und verbreitete zahlreiche kinderpornographische Dateien und jugendpornographische Inhalte. Bei der Durchsuchung der Wohnung des Angeklagten wurden Marihuana sowie zahlreiche kinderpornographische Dateien gefunden. Das Landgericht Stade hätte die notwendigen Feststellungen zum Schuldspruch selbst treffen müssen. Es fehlen genaue Beschreibungen der kinderpornographischen Inhalte in den Urteilsgründen, was zu unklaren Feststellungen führte. Aufgrund des neuen Konsumcannabisgesetzes ist die Strafe wegen unerlaubten Besitzes von Betäubungsmitteln nicht mehr einbeziehbar, da diese Tat nicht mehr strafbar ist. Das Gericht wies darauf hin, dass das Konkurrenzverhältnis der Taten näher betrachtet werden muss. Für die Zukunft sind präzisere Feststellungen zu den abgebildeten Inhalten und Tatmodalitäten e


Können wir Ihnen helfen? Kontaktieren Sie uns!

Stellen Sie hier Ihre Anfrage oder rufen Sie uns an: 02732 791079

ANFRAGE FORMULAR (V1)

Art der Anfrage

Bitte wählen Sie zunächst die Art Ihrer Anfrage, damit wir Ihnen so schnell und kompetent wie möglich weiterhelfen können.
(*) Bitte beachten, dass eine Beratung und eine qualifizierte Rechtsauskunft leider nur kostenpflichtig erfolgen kann. Wir informieren Sie vorab über anfallende Kosten, selbstverständlich können Sie das Angebot vor einer Beratung kostenfrei zurückweisen.
Wird gesendet

Ebenfalls interessante Urteile und Beiträge

Rechtsgebiete

Monatsarchiv