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Änderungskündigung – rechtswirksame Herabgruppierung – Entgeltreduzierung

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Langjähriger Mitarbeiter wehrt sich erfolgreich gegen Herabgruppierung durch Arbeitgeber! Das Arbeitsgericht Hagen stärkt Arbeitnehmerrechte und erklärt die Änderungskündigung eines Metallarbeiters für unwirksam. Nach über 35 Jahren im Betrieb wollte der Arbeitgeber ihn einfach in eine niedrigere Entgeltgruppe drängen – doch das Gericht schob dem einen Riegel vor. Zum vorliegenden Urteil Az.: 3 Ca 448/21 | | Hilfe anfordern Das Wichtigste: Kurz & knapp Die Änderung der Arbeitsbedingungen durch die Änderungskündigung vom 10.03.2021 wurde als sozial ungerechtfertigt und rechtsunwirksam festgestellt. Das Arbeitsverhältnis des Klägers besteht zu den bisherigen Bedingungen unverändert fort. Die Beklagte trägt die Kosten des Rechtsstreits. Der Kläger war zuletzt in der Abteilung Auftragszentrum/Disposition/Kaltband beschäftigt und wurde nach ERA-Entgeltgruppe 10 vergütet. Die Änderungskündigung beinhaltete eine Herabgruppierung des Klägers von Entgeltgruppe 10 auf Entgeltgruppe 9. Der Betriebsrat wurde zur beabsichtigten Änderungskündigung angehört und hatte zunächst zugestimmt, aber der Kläger widersprach dieser Änderung. Das Gericht entschied zugunsten des Klägers, da seine Tätigkeiten unverändert blieben und die Herabgruppierung daher nicht gerechtfertigt war. Der Kläger ist nach dem Tarifvertrag ordentlich unkündbar, was eine Kündigung erschwert. Das Gericht stellte fest, dass die Kündigung nur dem Zweck der Entgeltminderung diente, was rechtlich unzulässig ist. Die Entscheidung stärkt die Position von Arbeitnehmern, deren Arbeitsbedingungen ohne sachliche Grundlage verschlechtert werden sollen. Änderungskündigung: Wann Arbeitgeber die Vergütung senken dürfen


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