Ein vorbestrafter Dieb, eine aufgehobene Bewährungsstrafe und ein Gericht, das die Schuldfähigkeit nicht ausreichend geprüft hat: Der Fall eines Mannes aus Amberg, der wegen Diebstahls verurteilt wurde, landet erneut vor Gericht, nachdem das Bayerische Oberste Landesgericht das Urteil des Landgerichts aufgehoben hat. Die Entscheidung wirft grundsätzliche Fragen zur Aussetzung von Freiheitsstrafen zur Bewährung und zur Bedeutung einer Therapie im Strafverfahren auf.
➔ Zum vorliegenden [sc name=“al1″]Urteil Az.: 203 StRR 571/23[/sc] | [sc name=“al3″][/sc] | Hilfe anfordern
✔ Der Fall: Kurz und knapp
Das Amtsgericht Amberg verurteilte den Angeklagten wegen Diebstahls und anderer Taten zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von einem Jahr.
Das Landgericht Amberg setzte die Strafe zur Bewährung aus und berücksichtigte dabei eine laufende Therapie des Angeklagten.
Hauptschwierigkeit: Die Erfolgsaussichten der laufenden Therapie waren zum Zeitpunkt des Urteils ungewiss.
Gericht entschied: Auf die Revision der Staatsanwaltschaft wurde das Urteil aufgehoben und zur neuen Verhandlung an eine andere Strafkammer verwiesen.
Kernaussage: Eine Therapie kann nur dann eine positive Prognose rechtfertigen, wenn sie erfolgreich abgeschlossen wurde.
Grund für Entscheidung: Die zukünftigen Erfolgsaussichten und positive Veränderungen durch die Therapie waren zum Zeitpunkt der Hauptverhandlung nicht sicher.
Auswirkung: Die Strafaussetzung zur Bewährung kann nicht auf ungewisse Therapieverläufe gestützt werden; erneute Bewertung durch ein anderes Gericht erforderlich.
Vorbestrafter Dieb: Landgericht setzt Strafe zur Bewährung aus – Oberste Gericht hebt Urteil auf
Eine Aussetzung der Vollstreckung einer Freiheitsstrafe zur Bewährung ist ein wichtiges Rechtsinstitut im deutschen Strafrechtssystem. Es bietet Straftätern unter bestimmten Voraussetzungen die Chance, ihre Strafe außerhalb des Gefängnisses zu verbüßen und sich so auf eine Resozialisierung und Wiedereingliederung in die Gesellschaft zu konzentrieren.
Die rechtlichen Grundlagen und Kriterien, die für eine Strafaussetzung zur Bewährung e[…]