Skip to content
Menu

Datenbank Urteile & Beiträge
Rechtsanwälte Kotz GbR

Eigentumsübertragung an Mietobjekt im Rahmen einer KG-Auseinandersetzung – Vermieter

Ganzen Artikel lesen auf: RA-Kotz.de
Ein Mietverhältnis mit einer Wohnungsgesellschaft, ein gerichtlicher Vergleich, der die Rückkehr in eine renovierte Wohnung verspricht – doch dann wird das Objekt an einen neuen Eigentümer verkauft. Der sieht sich nicht an die Vereinbarungen mit dem Vorvermieter gebunden, aber das Gericht urteilt: Der Mietvertrag geht auf den Erwerber über, auch wenn der Mieter zwischenzeitlich ausgezogen war.

➔ Zum vorliegenden Urteil Az.: 49 C 373/23 | Schlüsselerkenntnis | FAQ  | Hilfe anfordern

[toc]


✔ Der Fall: Kurz und knapp

Die Klage der Klägerin wurde abgewiesen.
Die Klägerin muss die Kosten des Rechtsstreits tragen.
Der Beklagte schloss einen Mietvertrag mit der Wohnungsgesellschaft, die später umfirmiert wurde.
Nach gesellschaftsrechtlichen Veränderungen wurde die Klägerin Eigentümerin der Mietobjekte.
Die Klägerin wehrte sich gegen die Erteilung einer titelumschreibenden Vollstreckungsklausel.
Das Gericht entschied, dass das Mietverhältnis gemäß § 566 BGB auf die Klägerin übergegangen ist.
Das Gericht sah die Kenntnis der Klägerin über das Mietverhältnis als ausreichend für die Publizität an.
Die Entscheidung beruht auf dem Schutz des Mieters gemäß § 566 BGB, der den Verlust von Rechten verhindern soll.
Die Erteilung der Rechtsnachfolgeklausel war gerechtfertigt, da die Klägerin als neue Vermieterin in das Mietverhältnis eingetreten ist.
Der vorübergehende Umzug des Beklagten änderte nichts an der Wirksamkeit des Mietverhältnisses.


Münchner Mieter zieht aus – wird aber weiterhin als Mieter anerkannt
Wenn ein Mietvertrag über eine Wohnung besteht und der Vermieter das Eigentum an dem Objekt wechselt, stellt sich oft die Frage, was mit dem Mietverhältnis passiert. Grundsätzlich sieht das Gesetz hier einen automatischen Übergang des Mietvertrags auf den neuen Eigentümer vor. Dieser muss dann die Rechte und Pflichten des bisherigen Vermieters übernehmen. Allerdings sind die genauen Voraussetzungen und rechtlichen Folgen dieses Übergangs n[…]


Können wir Ihnen helfen? Kontaktieren Sie uns!

Stellen Sie hier Ihre Anfrage oder rufen Sie uns an: 02732 791079

ANFRAGE FORMULAR (V1)

Art der Anfrage

Bitte wählen Sie zunächst die Art Ihrer Anfrage, damit wir Ihnen so schnell und kompetent wie möglich weiterhelfen können.
(*) Bitte beachten, dass eine Beratung und eine qualifizierte Rechtsauskunft leider nur kostenpflichtig erfolgen kann. Wir informieren Sie vorab über anfallende Kosten, selbstverständlich können Sie das Angebot vor einer Beratung kostenfrei zurückweisen.
Wird gesendet

Ebenfalls interessante Urteile und Beiträge

Rechtsgebiete

Monatsarchiv