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Die Salvatorische Klausel im Mietvertrag: Ein Rettungsanker bei Unwirksamkeit?

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Die salvatorische Klausel ist ein entscheidendes rechtliches Instrument in Mietverträgen, das die Gültigkeit des gesamten Vertrags sichert, selbst wenn einzelne Teile aufgrund gesetzlicher Vorgaben oder Gerichtsentscheidungen für ungültig erklärt werden.

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(Symbolfoto: fermate /Canva)


✔ Kurz und knapp

Definition der salvatorischen Klausel: Sie ist ein rechtliches Instrument in Verträgen, das die Gültigkeit des restlichen Vertrags aufrechterhält, auch wenn einzelne Bestimmungen unwirksam oder nicht durchsetzbar sind.
Rechtliche Bedeutung: Die Klausel unterstützt die Stabilität und Durchführbarkeit des Mietvertrags und schützt vor rechtlichen Unsicherheiten und finanziellen Risiken für beide Parteien.
Rechtliche Rahmenbedingungen: Ergänzt § 139 BGB, indem sie klarstellt, dass die Nichtigkeit einzelner Vertragsbestimmungen die Gültigkeit des gesamten Vertrags nicht beeinträchtigt.
Schutz des Vertrags: Bei Unwirksamkeit einzelner Klauseln bleibt der restliche Vertrag weiterhin gültig, was Streitigkeiten und langwierige rechtliche Auseinandersetzungen verhindert.
Wahrung des Vertragszwecks: Die Klausel ermöglicht es, den Vertrag auch bei teilweiser Unwirksamkeit fortzuführen, um die wirtschaftlichen und rechtlichen Intentionen der Parteien zu wahren.
Anwendungsbeispiele in der Rechtsprechung: Mehrere Fälle in der deutschen Rechtsprechung zeigen die Wichtigkeit der Klausel für die Aufrechterhaltung der Vertragsstabilität, wie Entscheidungen des Bundesgerichtshofs verdeutlichen.
Voraussetzungen für eine wirksame salvatorische Klausel: Sie muss klar und verständlich formuliert sein und darf nicht gegen zwingende gesetzliche Vorschriften verstoßen.
Gestaltungsempfehlungen: Für Vermieter ist es wichtig, die Klausel klar zu formulieren. Mieter sollten Verträge prüfen und auf das Vorhandensein und die Bedeutung der Klausel achten.
Mögliche Nachteile: Unklar formulierte Klauseln können zu rechtlich[…]


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