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Einstweilige Verfügung auf Lohnzahlung (Leistungsverfügung)

Ganzen Artikel lesen auf: Arbeitsrechtsiegen.de

Das Arbeitsgericht Nordhausen wies den Antrag einer Arbeitnehmerin auf einstweilige Verfügung zurück, weil sie keine Notlage dargelegt hatte, die eine sofortige Auszahlung des Lohns erforderlich gemacht hätte. Die Arbeitgeberin hatte Teile des Lohns aufgrund von Lohnpfändungen einbehalten und an die Gläubiger abgeführt. Die Klägerin muss die Kosten des Verfahrens tragen.

→ Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 3 Ga 13/23

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✔ Das Wichtigste in Kürze

Die Verfügungsklägerin hat keine ernsthafte Notlage für eine sofortige Gehaltszahlung glaubhaft gemacht.
Voraussetzungen für eine einstweilige Verfügung auf Lohnzahlung lagen nicht vor.
Die Lohnpfändungen durch die Gläubiger waren wirksam.
Die Verfügungsbeklagte musste die pfändungsfreien Beträge einbehalten und abführen.
Der Antrag der Klägerin auf Zahlung der einbehaltenen Teilgehälter wurde zurückgewiesen.
Die Klägerin muss die Kosten des Rechtsstreits tragen.
Eine Berufung ist nicht zugelassen.


Lohnpfändung: Gericht weist Antrag auf einstweilige Verfügung zurück
Wenn es um den Verdienst aus der Arbeit geht, sind die rechtlichen Regelungen oft komplex. Arbeitnehmende haben zwar grundsätzlich einen Anspruch auf fristgerechte Lohnzahlung, aber es gibt auch Situationen, in denen der Arbeitgeber den Lohn teilweise oder ganz zurückhalten darf. Beispielsweise wenn Lohnpfändungen durch Gläubiger vorliegen. In solchen Fällen muss sorgfältig geprüft werden, ob die Voraussetzungen dafür erfüllt sind. Andernfalls können Arbeitnehmende unter Umständen die Auszahlung des vorenthaltenen Lohns auch gerichtlich erzwingen – etwa im Wege einer einstweiligen Verfügung. Wie genau das Zusammenspiel von Lohnanspruch, Lohnpfändung und einstweiliger Verfügung funktioniert, erläutert der folgende Gerichtsentscheid.
Der Fall vor dem Arbeitsgericht Nordhausen im Detail
Lohnzahlung trotz Pfändung: Gericht weist Antrag auf einstweilige Verfügung zurück
Im vorliegenden Fall stritten eine Arbeitnehmerin und ihr Arbeitgeber um die Auszahlung von Teilen des Lohns, die aufgrund von Lohnpfändungen einbehalten worden waren. Die Klägerin war seit April 2018 in der Abtei[…]


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