Oberlandesgericht bestätigt Haftungsfreiheit bei Verkehrsunfall ohne Bremsspuren
Im Urteil des Oberlandesgerichts Sachsen-Anhalt, Az.: 10 U 11/13, wurde die Berufung der Klägerin abgewiesen, die Schadensersatz für einen Verkehrsunfall forderte, da das Gericht nach ausführlicher Prüfung der Beweise entschied, dass der Unfall überwiegend durch das Fehlverhalten des Klägers verursacht wurde. Das Gericht stützte seine Entscheidung auf die vollständige Entlastung der Beklagten von der Betriebsgefahr und die Bewertung der Beweislage, einschließlich Zeugenaussagen und unfallanalytischen Betrachtungen, die bestätigten, dass der Kläger beim Abbiegen die Kurve geschnitten und somit den Unfall verursacht hatte.
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✔ Das Wichtigste in Kürze
Die Berufung der Klägerin wurde zurückgewiesen, da sie nicht beweisen konnte, dass die Beklagten für den Verkehrsunfall verantwortlich waren.
Das Gericht fand heraus, dass der Unfall hauptsächlich durch das „Kurvenschneiden“ des Klägers verursacht wurde, wobei er gegen das Rechtsfahrgebot verstoßen hatte.
Fehlende Bremsspuren wurden als irrelevant angesehen, da das Fahrzeug der Beklagten mit einem Antiblockiersystem (ABS) ausgestattet war.
Das Landgericht hatte die Klage bereits abgewiesen und diese Entscheidung wurde vom Oberlandesgericht bestätigt.
Die Kosten des Verfahrens wurden der Klägerin auferlegt.
Die Berufung war zulässig, scheiterte jedoch in der Sache selbst, da die rechtliche und sachliche Beurteilung durch das Landgericht als korrekt angesehen wurde.
Es wurde kein Anlass gesehen, die Revision zuzulassen.
Verkehrsunfälle: Moderne Technik und ihre Auswirkungen
Fehlende Bremsspuren sind in der Vergangenheit oft als Indiz für überhöhte Geschwindigkeit oder fehlende Reaktion der Fahrer gewertet worden. Mit der heutigen Serienmäßigen Ausstattung von Kraftfahrzeugen mit Antiblockiersystemen (ABS) stellt sich jedoch die Frage, inwieweit dieses Indiz noch Beweiskraft hat.
Moderne Fahrzeugtechnik birgt viele Chancen für mehr Sicherheit, führt aber gleichzeitig zu neuen juristischen Fragestellungen. Eine differenzierte Betrachtung ist nötig, um Fehlbewertungen der Unfallsituation zu vermeiden und angemessene rechtliche Konsequenzen ziehen zu können.
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