Skip to content
Menu

Datenbank Urteile & Beiträge
Rechtsanwälte Kotz GbR

Rückauflassungsvormerkung zur Absicherung eines Widerrufsrechts des Veräußerers

Ganzen Artikel lesen auf: notar-drkotz.de

Rückauflassungsvormerkung: Hofübergabe günstiger als gedacht
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat in seinem Beschluss vom 15.05.2023 den Geschäftswert für die Eintragung einer Rückauflassungsvormerkung zugunsten eines Vaters (Veräußerer) auf dem Grundbesitz seines Sohnes auf 242.762,20 € festgesetzt. Diese Entscheidung basiert auf der Anwendung der Privilegierung des § 48 Abs. 1 GNotKG, die landwirtschaftliche Betriebsübergaben in Familienhand fördert. Der festgesetzte Wert entspricht dem vierfachen Einheitswert und steht im Einklang mit dem Ziel, leistungsfähige land- und forstwirtschaftliche Betriebe in Familienhand zu erhalten.

Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: I-3 Wx 61/23  >>>


✔ Das Wichtigste in Kürze

Die zentralen Punkte aus dem Urteil:

Rückauflassungsvormerkung: Sicherung des Rückübereignungsanspruchs des Vaters bei Widerruf.
Widerrufsrecht: Enthalten im Hofübertragungsvertrag für bestimmte Situationen wie Veräußerung ohne Zustimmung.
Geschäftswertfestsetzung: Ursprüngliche Festsetzung von 3 Mio. € wurde auf 242.762,20 € reduziert.
Anwendung des § 48 Abs. 1 GNotKG: Privilegierung für landwirtschaftliche Betriebsübergaben in Familienhand.
Erfüllung der Voraussetzungen: Notwendige Bedingungen des § 48 Abs. 1 GNotKG wurden erfüllt, da der Betrieb weiterhin in Familienhand bleibt und existenzsichernd ist.
Berücksichtigung des Einheitswerts: Vierfacher Einheitswert als Grundlage für die Bewertung des landwirtschaftlichen Vermögens.
Ziel des Gesetzes: Erhaltung leistungsfähiger land- und forstwirtschaftlicher Betriebe in Familienhand.
Unanfechtbarkeit des Beschlusses: Der Beschluss des OLG Düsseldorf ist endgültig und nicht anfechtbar.

[toc]
Rückauflassungsvormerkung: Ein juristisches Instrument zur Sicherung von Eigentumsrechten
(Symbolfoto: Reinhardt a[…]


Können wir Ihnen helfen? Kontaktieren Sie uns!

Stellen Sie hier Ihre Anfrage oder rufen Sie uns an: 02732 791079

ANFRAGE FORMULAR (V1)

Art der Anfrage

Bitte wählen Sie zunächst die Art Ihrer Anfrage, damit wir Ihnen so schnell und kompetent wie möglich weiterhelfen können.
(*) Bitte beachten, dass eine Beratung und eine qualifizierte Rechtsauskunft leider nur kostenpflichtig erfolgen kann. Wir informieren Sie vorab über anfallende Kosten, selbstverständlich können Sie das Angebot vor einer Beratung kostenfrei zurückweisen.
Wird gesendet

Ebenfalls interessante Urteile und Beiträge

Rechtsgebiete

Monatsarchiv