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Fahrerlaubnisentziehung –  Zustand nach Schlaganfall

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Gesundheitliche Beeinträchtigungen führen zur Entziehung der Fahrerlaubnis
Das Thema der Fahrerlaubnisentziehung bei gesundheitlichen Beeinträchtigungen stellt eine wesentliche Schnittstelle zwischen Verkehrsrecht und Medizin dar. Im Mittelpunkt steht die Frage, unter welchen Umständen eine Behörde, hier das Landratsamt, berechtigt ist, einem Bürger aufgrund von gesundheitlichen Problemen die Fahrerlaubnis zu entziehen. Dies berührt grundlegende Aspekte der Verkehrssicherheit und des individuellen Rechtsschutzes. Zentral ist dabei die Bewertung, inwieweit bestimmte Erkrankungen, wie beispielsweise ein Schlaganfall oder Herzrhythmusstörungen, die Fahrtüchtigkeit beeinflussen und welche Rolle ärztliche Gutachten in diesem Prozess spielen. Die rechtliche Auseinandersetzung dreht sich um die Abwägung zwischen dem Schutz der Allgemeinheit vor potenziellen Gefahren im Straßenverkehr und den persönlichen Rechten des Einzelnen auf Mobilität und Teilhabe am Straßenverkehr.

Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 11 CS 22.2675  >>>


✔ Das Wichtigste in Kürze

Das Verwaltungsgericht München bestätigte die Entscheidung des Landratsamtes zur Entziehung der Fahrerlaubnis eines Antragstellers nach einem Schlaganfall aufgrund von Bedenken hinsichtlich seiner Fahreignung, wobei der Antragsteller keine ausreichenden medizinischen Belege zur Widerlegung dieser Bedenken vorlegte.

Zentrale Punkte aus dem Urteil:

Entziehung der Fahrerlaubnis: Das Landratsamt entzog auf Basis von § 11 Abs. 8 FeV die Fahrerlaubnis des Antragstellers wegen Bedenken an seiner Fahreignung nach einem Schlaganfall.
Medizinische Bedenken: Es bestanden konkrete Anhaltspunkte für Erkrankungen (Herz- und Nervensystem), die Zweifel an der Fahreignung des Antragstellers hervorriefen.
Fehlende medizinische Nachweise: Der Antragsteller legte kein ärztliches Gutachten vor, um die Bedenken gegen seine Fahreignung auszuräumen.
Rechtmäßigkeit der Anordnung: Die Aufforderung zur Beibringung eines medizinischen Gutachtens war rechtmäßig und verhältnismäßig.
Ermessensausübung der Behörde: Das Landratsamt übte sein Ermessen ordnungsgemäß aus, und es wurden keine Ermessenfehler festgestellt.
Beschwerde des Antragstellers: […]


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