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Kurzarbeitergeldanspruch – rechtmäßige Anordnung der Kurzarbeit durch Arbeitgeber

Ganzen Artikel lesen auf: Sozialrechtsiegen.de

Kurzarbeitergeld für Erzieherinnen: Urteil schafft Rechtssicherheit
In der aktuellen rechtlichen Diskussion steht eine zentrale Frage im Mittelpunkt: Unter welchen Voraussetzungen kann Kurzarbeitergeld (Kug) beansprucht werden, insbesondere wenn es um die rechtmäßige Anordnung der Kurzarbeit durch den Arbeitgeber geht? Diese Fragestellung betrifft vor allem den Bereich des Sozialrechts und wirft komplexe juristische Herausforderungen auf. Besonders relevant wird sie in Situationen, in denen unvorhersehbare Ereignisse wie beispielsweise eine Pandemie zu erheblichem Arbeitsausfall führen.

Hierbei spielt die Auslegung und Anwendung von Tarifverträgen, wie dem TV COVID, eine wesentliche Rolle. Der Tarifvertragsgeltungsbereich sowie die spezifischen Voraussetzungen für die Gewährung von Kug, insbesondere die Feststellung eines erheblichen Arbeitsausfalls und eines Entgeltausfalls, sind entscheidend für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit einer solchen Maßnahme. Dieses Thema berührt nicht nur juristische Fachkreise, sondern hat auch weitreichende Bedeutung für Arbeitgeber und Arbeitnehmer, die von Kurzarbeitsregelungen betroffen sind.

Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: S 18 AL 1396/20  >>>


✔ Das Wichtigste in Kürze

Das Sozialgericht Nordhausen hat entschieden, dass die Klägerin, eine kommunale Kindertageseinrichtung, Anspruch auf Kurzarbeitergeld (Kug) für ihre Arbeitnehmer hat. Das Gericht erklärte die Ablehnungsbescheide der Beklagten als rechtswidrig und verpflichtete sie zur Zahlung von Kug in gesetzlicher Höhe für April und Mai 2020.

Zentrale Punkte aus dem Urteil:

Anspruch auf Kurzarbeitergeld: Das Gericht hat festgestellt, dass die klagende Gemeinde Anspruch auf Kurzarbeitergeld für sechs Arbeitnehmerinnen hat.
Rechtmäßigkeit der Kurzarbeit: Die Anordnung von Kurzarbeit durch die Klägerin wurde als rechtmäßig anerkannt, basierend auf dem Tarifvertrag zur Regelung der Kurzarbeit (TV COVID).
Anwendungsbereich des TV COVID: Der TV COVID wurde als anwendbar auf die Arbeitsverhältnisse in Kindertageseinrichtungen erachtet.
Bindungswirkung des Anerkennungsbescheids: Der Anerkennungsbescheid der Agentur für Arbeit, der einen erheblichen Arbeitsausfall bestätigte, wurde als bindend und we[…]


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