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Rechtsanwälte Kotz GbR

Karenzentschädigung trotz Kündigung

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Arbeitsrechtliche Streitigkeiten können eine Vielzahl von Themen umfassen, von Kündigungen und Arbeitsverträgen bis hin zu Gehaltsansprüchen und Wettbewerbsverboten. Ein zentrales Element in solchen Auseinandersetzungen ist oft das Wettbewerbsverbot, eine Klausel, die in vielen Arbeitsverträgen zu finden ist und die darauf abzielt, die Interessen des Arbeitgebers nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses zu schützen. Im Kern geht es dabei um die Frage, inwieweit ein Arbeitnehmer nach seinem Ausscheiden aus dem Unternehmen verpflichtet ist, keine konkurrierenden Tätigkeiten aufzunehmen, und welche Kompensation ihm für die Einhaltung dieser Verpflichtung zusteht.

Die Rechtsprechung befasst sich häufig mit der Durchsetzbarkeit und den Grenzen solcher Vereinbarungen und dem Anspruch auf Karenzentschädigung, wenn der ehemalige Arbeitnehmer durch das Wettbewerbsverbot in seiner beruflichen Freiheit eingeschränkt wird. Hierbei spielen sowohl die ausdrücklichen Vertragsbedingungen als auch allgemeine Rechtsgrundsätze, wie die des Verbots widersprüchlichen Verhaltens, eine wesentliche Rolle. Diese Thematik ist nicht nur für betroffene Arbeitnehmer und Arbeitgeber von Belang, sondern wirft auch grundsätzliche Fragen nach der Balance zwischen Loyalitätspflichten und beruflicher Freiheit auf.

Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 6 Ca 498/16  >>>


✔ Das Wichtigste in Kürze

Das Arbeitsgericht Würzburg hat entschieden, dass der Kläger trotz einseitiger Distanzierung vom Wettbewerbsverbot über E-Mails, einen rechtmäßigen Anspruch auf die vereinbarte Karenzentschädigung hat, da keine Wettbewerbstätigkeit vorlag und der Arbeitgeber seiner Zahlungspflicht nicht nachgekommen ist.

Die zentralen Punkte aus dem Urteil:

Das Gericht verurteilt die Beklagte zur Zahlung von 10.120,80 € sowie Zinsen, da der Kläger keine Wettbewerbstätigkeit aufnahm und die Karenzentschädigung vertraglich vereinbart war.
Der Kläger war als technische Leitung beschäftigt und sein Arbeitsverhältnis endete durch Eigenkündigung.
Im Arbeitsvertrag war ein Wettbewerbsverbot vereinbart, welches den Kläger für drei Monate nach Vertragsende von jeglicher Tätigkeit bei Konkurrenzunternehmen ausschloss.
Die[…]


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