Skip to content
Menu

Datenbank Urteile & Beiträge
Rechtsanwälte Kotz GbR

Rückwirkende Beendigung der Familienversicherung seitens der Krankenkasse

Ganzen Artikel lesen auf: Sozialrechtsiegen.de

Streit um Familienversicherung: Krankenkasse beendet Versicherungsschutz rückwirkend
Die Frage, ob und unter welchen Umständen eine Krankenkasse berechtigt ist, eine Familienversicherung rückwirkend zu beenden, ist ein relevantes Thema im Sozialrecht. Hierbei steht insbesondere die Prüfung der materiellen Voraussetzungen für eine solche Versicherung im Fokus, wobei das Gesamteinkommen der versicherten Person eine entscheidende Rolle spielt. Eine besondere Herausforderung stellt dabei die Prognoseentscheidung dar, bei der vorausschauend beurteilt werden muss, ob die Voraussetzungen für die Familienversicherung erfüllt sind.

Dabei sind sowohl der Einkommensteuerbescheid als auch die Einkünfte aus einer selbständigen Tätigkeit relevante Faktoren. Das Kernthema betrifft somit die rechtlichen Bedingungen und Grenzen einer rückwirkenden Beendigung der Familienversicherung durch die Krankenkasse und die damit verbundenen Auswirkungen auf die betroffenen Familienmitglieder.

Weiter zum vorliegenden Urteil Az.:L 11 KR 1765/20   >>>


✔ Das Wichtigste in Kürze

Das Landessozialgericht Baden-Württemberg entschied, dass die rückwirkende Beendigung der Familienversicherung durch die Krankenkasse unrechtmäßig war, da die Klägerin die materiellen Voraussetzungen für die Familienversicherung erfüllte.

Die zentralen Punkte aus dem Urteil:

Materielle Voraussetzungen: Das Gericht stellte fest, dass die Klägerin im Jahr 2015 ein Einkommen unter dem Grenzwert hatte und somit die Voraussetzungen für die Familienversicherung erfüllte.
Prognoseentscheidung: Eine rückwirkende Beendigung der Familienversicherung ist nur zulässig, wenn nachweislich die Voraussetzungen nicht erfüllt waren.
Einkommensteuerbescheid: Das Gericht betonte, dass das im Einkommensteuerbescheid dokumentierte Einkommen maßgeblich ist.
Vorausschauende Betrachtungsweise: Die Krankenkasse muss eine vorausschauende Betrachtungsweise anwenden und kann nicht auf zeitversetzte Einkünfte abstellen.
Gesundheitliche Probleme: Die Klägerin musste ihre selbständige Tätigkeit aufgrund gesundheitlicher Probleme reduzieren, was zu einem Einkommenseinbruch führte.
B[…]


Können wir Ihnen helfen? Kontaktieren Sie uns!

Stellen Sie hier Ihre Anfrage oder rufen Sie uns an: 02732 791079

ANFRAGE FORMULAR (V1)

Art der Anfrage

Bitte wählen Sie zunächst die Art Ihrer Anfrage, damit wir Ihnen so schnell und kompetent wie möglich weiterhelfen können.
(*) Bitte beachten, dass eine Beratung und eine qualifizierte Rechtsauskunft leider nur kostenpflichtig erfolgen kann. Wir informieren Sie vorab über anfallende Kosten, selbstverständlich können Sie das Angebot vor einer Beratung kostenfrei zurückweisen.
Wird gesendet

Ebenfalls interessante Urteile und Beiträge

Rechtsgebiete

Monatsarchiv