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Rechtsanwälte Kotz GbR

Fristlose Kündigung – beharrliche Arbeitsverweigerung – Beweiswürdigung

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Beharrliche Arbeitsverweigerung: Rechtfertigt sie eine fristlose Kündigung?
Die fristlose Kündigung eines Arbeitsverhältnisses stellt im Arbeitsrecht eine drastische Maßnahme dar, die unter bestimmten Umständen gerechtfertigt sein kann. Ein solcher Grund kann die beharrliche Arbeitsverweigerung eines Arbeitnehmers sein. In solchen Fällen steht das Interesse des Arbeitgebers, sich von einem Mitarbeiter zu trennen, der seine vertraglichen Pflichten nicht erfüllt, im Konflikt mit dem Kündigungsschutz des Arbeitnehmers.

Dabei spielt die Frage eine Rolle, ob eine vorherige Abmahnung notwendig ist oder ob die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses dem Arbeitgeber unzumutbar ist. Zudem können Faktoren wie das Direktionsrecht des Arbeitgebers und mögliche Vertragsstrafen eine Rolle spielen. In einem Kündigungsschutzverfahren wird geprüft, ob die Kündigung rechtmäßig war und ob die Interessen beider Parteien angemessen berücksichtigt wurden.

Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 5 Ca 119/21 >>>


✔ Das Wichtigste in Kürze

Das Arbeitsgericht Karlsruhe entschied, dass die fristlose Kündigung eines Busfahrers, der wiederholt seine Arbeit verweigerte, rechtens war, stärkend somit die Rechte des Arbeitgebers.

Die zentralen Punkte aus dem Urteil:

Ein Busfahrer kündigte an, seine Tour vorzeitig zu beenden und setzte dies trotz Kündigungsandrohung um.
Der Kläger argumentierte, er habe sich unsicher gefühlt, eine lange Strecke zu fahren, was jedoch nicht bestätigt wurde.
Der Arbeitgeber musste schnell einen Ersatzfahrer finden, um eine Vertragsstrafe von ca. 8.000 EUR zu vermeiden.
Der Kläger hatte in der Vergangenheit bereits ähnliche Vorfälle und war einschlägig abgemahnt worden.
Das Gericht befand, dass die beharrliche Arbeitsverweigerung an sich eine fristlose Kündigung rechtfertigt.[…]


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