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Verkürzung Regelfahrverbot bei Teilnahme an verkehrspsychologischer Maßnahme

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Fahrverbot verkürzt: Die Macht der verkehrspsychologischen Maßnahme
Das Amtsgericht Bernkastel-Kues hat in einem bemerkenswerten Fall über die Konsequenzen einer erheblichen Geschwindigkeitsüberschreitung entschieden. Der Betroffene wurde wegen einer vorsätzlichen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften um 78 km/h zu einer Geldbuße von 1.200 € verurteilt. Zusätzlich wurde ihm für die Dauer von einem Monat untersagt, Kraftfahrzeuge jeglicher Art zu führen. Dieses Fahrverbot tritt jedoch erst in Kraft, sobald der Führerschein nach der Rechtskraft der Bußgeldentscheidung offiziell verwahrt wird, spätestens jedoch nach vier Monaten.

Weiter zum vorliegenden Urteil Az.:8 OWi 8142 Js 7327/15   >>>


✔ Das Wichtigste in Kürze

Das Amtsgericht Bernkastel-Kues hat das Regelfahrverbot für einen Betroffenen, der an einer verkehrspsychologischen Maßnahme teilgenommen hat, von drei Monaten auf einen Monat verkürzt, obwohl er die zulässige Höchstgeschwindigkeit erheblich überschritten hatte.

Der Betroffene wurde wegen vorsätzlicher Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit um 78 km/h zu einer Geldbuße von 1.200 € verurteilt.
Ihm wurde für einen Monat untersagt, Kraftfahrzeuge zu führen.
Das Fahrverbot wird erst wirksam, wenn der Führerschein nach Rechtskraft der Bußgeldentscheidung in amtliche Verwahrung gelangt.
Das Gericht berücksichtigte die Teilnahme des Betroffenen an der verkehrspsychologischen Maßnahme „Mobil PLUS Prävention“.
Ein früheres Urteil des Oberlandesgerichts Bamberg sah die Teilnahme an einem Aufbauseminar nicht als ausreichend an, um von einem Regelfahrverbot abzusehen.
Der Betroffene argumentierte, dass ein dreimonatiges Fahrverbot zum Arbeitsplatzverlust führen würde.
Das ursprünglich dreimonatige Regelfahrverbot wurde auf einen Monat verkürzt.
Die Geldbuße wurde aufgrund der erheblichen Geschwindigkeitsüberschreitung von 600 € auf 1.200 € verdoppelt.

Reaktion des Gerichts auf verkehrspsychologische Maßnahmen
Der Kern dieses Falle[…]


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