Skip to content
Menu

Datenbank Urteile & Beiträge
Rechtsanwälte Kotz GbR

(Neu-)Aufteilungsregelung in WEG-Teilungserklärung – wer muss Änderung beschließen?

Ganzen Artikel lesen auf: notar-drkotz.de

Das Spannungsfeld zwischen Entschädigungspflicht und Eigentumsrechten
Die rechtlichen Auseinandersetzungen zwischen Wohnungseigentümergemeinschaften und einzelnen Miteigentümern sind oft komplex und vielschichtig. Ein solcher Fall wurde vor dem AG Hamburg-St. Georg verhandelt, bei dem es um die Frage ging, ob eine Entschädigungspflicht der Klägerin gegenüber der Beklagten besteht. Die Klägerin, eine Wohnungseigentümergemeinschaft, und die Beklagte, Eigentümerin einer Teileigentumseinheit, standen sich in diesem Rechtsstreit gegenüber.

Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 980a C 15/22 WEG  >>>


✔ Das Wichtigste in Kürze

Die Parteien sind uneinig über die Entschädigungspflicht der Klägerin.
Es existiert eine notarielle Teilungserklärung aus dem Jahr 1995, die dem Eigentümer der Einheit Nr. (…) das Recht einräumt, bis Ende 2010 auf einem bestimmten Grundstücksteil ein Mehrfamilienhaus und eine Tiefgarage zu bauen.
Falls der Bau nicht innerhalb der festgelegten Frist abgeschlossen wird oder der Eigentümer auf sein Baurecht verzichtet, können alle Eigentümer eine Neuaufteilung des betreffenden Grundstücksanteils verlangen.
Die betreffende Grundstücksfläche wurde bisher nicht bebaut.
Einige Miteigentümer möchten die Teilungserklärung ändern und die Miteigentumsanteile übertragen, jedoch ohne signifikantes Entschädigungsrisiko.
In einer Eigentümerversammlung wurde beschlossen, einen Anwalt zu beauftragen, um die Zustimmung der Beklagten zur Änderung der Teilungserklärung einzuholen und festzustellen, ob eine Entschädigung zu zahlen ist.
Eine von der Beklagten eingereichte Anfechtungsklage wurde vom Gericht abgewiesen.

Kern des Disputs: Bebauungsrecht und Entschädigungsanspruch
Die Beklagte besitzt eine Teileigentumseinheit, die auf einem hinteren Grundstücksteil liegt und direkt an einen Kanal grenzt. Laut einer notariellen Teilungserklärung aus dem Jahr 1995 war der jeweilige Eigentümer dieser Einheit bis Ende 2010 berechtigt, auf diesem Grundstücksteil ein Mehrfamilienhaus mit bis zu 20 Wohneinheiten sowie eine Tiefgarage zu errichten. Würde dieses Bauvorhaben nicht innerhalb der festgel[…]


Können wir Ihnen helfen? Kontaktieren Sie uns!

Stellen Sie hier Ihre Anfrage oder rufen Sie uns an: 02732 791079

ANFRAGE FORMULAR (V1)

Art der Anfrage

Bitte wählen Sie zunächst die Art Ihrer Anfrage, damit wir Ihnen so schnell und kompetent wie möglich weiterhelfen können.
(*) Bitte beachten, dass eine Beratung und eine qualifizierte Rechtsauskunft leider nur kostenpflichtig erfolgen kann. Wir informieren Sie vorab über anfallende Kosten, selbstverständlich können Sie das Angebot vor einer Beratung kostenfrei zurückweisen.
Wird gesendet

Ebenfalls interessante Urteile und Beiträge

Rechtsgebiete

Monatsarchiv