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Kündigung Wohnraummietvertrag unwirksam wenn Mietrückstände unklar

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Klarheit im Mietrecht: Unwirksamkeit von Kündigungen bei unklaren Mietrückständen
Das Mietrecht ist ein komplexes Rechtsgebiet, das sowohl Vermieter als auch Mieter betrifft. Ein kürzlich ergangenes Urteil des LG Heidelberg hat erneut die Bedeutung klarer und präziser Kommunikation zwischen den Vertragsparteien hervorgehoben, insbesondere wenn es um das heikle Thema Kündigung geht.

Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 5 S 3/23  >>>


✔ Das Wichtigste in Kürze

Kündigung Wohnraummietvertrag: Unwirksamkeit bei unklaren Mietrückständen.
LG Heidelberg entschied, dass Kündigungen ohne klare Angaben zu Mietrückständen unwirksam sind.
Klärungsbedarf: Kündigungsschreiben muss Mieter ermöglichen, Zahlungsrückstand auf Richtigkeit zu überprüfen.
Formelle Anforderungen: Kündigungen müssen gemäß § 569 Abs. 4 BGB hinreichende Angaben enthalten.
Problem: Klägerin legte Mietrückstände nicht klar dar, insbesondere den Anfangssaldo.
Klägerin vs. Beklagte: Klägerin stützte Kündigungen auf unbegründete Mietrückstände; Beklagte wies diese zurück.
Urteil: Anwendung bereits geklärter höchstrichterlicher Maßstäbe auf den konkreten Fall.

Die Kündigungsproblematik
Klarheit im Mietrecht: Wichtige Erinnerung an präzise Kommunikation bei Kündigungen und Mietrückständen. (Symbolfoto: Tero Vesalainen /Shutterstock.com)

Das Gericht hatte sich mit einem Fall zu befassen, in dem es um die Kündigung eines Wohnraummietvertrags wegen angeblicher Mietrückstände ging. Die Kündigungen, die am 18.01.2022 und 07.02.2022 ausgesprochen wurden, wurden als formal unwirksam erachtet. Der Hauptgrund hierfür war, dass sie nicht die notwendigen Angaben gemäß § 569 Abs. 4 BGB enthielten. Die Klägerin, in diesem Fall die Vermieterin, hatte es versäumt, die Rückstände monatsbezogen und in Bezug auf verschiedene Pos[…]


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