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Rückzahlung Arbeitgeberdarlehen – Ausschlussfrist

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Rückforderung von Arbeitgeberdarlehen im Kontext des Arbeitsrechts
Die rechtliche Auseinandersetzung zwischen den Parteien konzentriert sich auf die Rückzahlung eines Arbeitgeberdarlehens. Der Kläger, in seiner Funktion als Insolvenzverwalter, vertritt die Interessen der insolventen Firma A mbH i. L. Diese Firma war in der Luftfahrtbranche tätig, bot Dienstleistungen im Bereich der allgemeinen Luftfahrt an und handelte mit Flugzeugen und zugehörigem Zubehör. Der Beklagte war bei dieser Firma als Copilot angestellt und hatte im Zuge seiner Anstellung ein Darlehen erhalten, um eine spezielle Fluglizenz zu erwerben.

Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 2 Sa 109/22  >>>


✔ Das Wichtigste in Kürze

Arbeitgeberdarlehen wurde gewährt, um eine spezielle Fluglizenz, die sogenannte Musterberechtigung, zu erwerben.
Rückzahlung des Darlehens wird gefordert, da der Arbeitnehmer die vereinbarten monatlichen Raten nicht mehr geleistet hat.
Es gibt eine Ausschlussfrist für Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis, die auch für den Darlehensrückzahlungsanspruch gelten könnte.
Die Rechtsprechung unterscheidet zwischen unbedingten Rückzahlungspflichten und solchen, die der Arbeitnehmer durch Betriebstreue vermeiden kann.
Das Bundesarbeitsgericht hat Kriterien festgelegt, wann eine Rückzahlungsklausel den Arbeitnehmer unangemessen benachteiligt.
Es besteht eine enge Verbindung zwischen dem Darlehensvertrag und dem Arbeitsvertrag, sodass sie als einheitliches Rechtsgeschäft betrachtet werden könnten.
Die Verpflichtung zur Rückzahlung besteht unabhängig davon, ob das Darlehen und der Arbeitsvertrag als einheitliches Rechtsgeschäft gelten oder nicht.

Die Kernaussagen des Darlehensvertrages
Arbeitnehmer gewinnt Rechtsstreit um Rückzahlung von Arbeitgeberdarlehen (Symbolfoto: Rattana.R /Shutterstock.com)

Der zentrale Punkt des Disput[…]


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