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Beitragsanpassung in private Krankenversicherung – materielle Einwendungen

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Relevanz von Beitragsanpassungen in Privaten Krankenversicherungen
Die vorliegende Entscheidung des OLG Nürnberg vom 18.09.2023 befasst sich mit der Wirksamkeit von Beitragsanpassungen innerhalb einer privaten Krankenversicherung. Der Kläger, welcher seit 1991 bei der beklagten Versicherungsgesellschaft versichert ist, hinterfragt die Legitimität mehrerer Beitragsanpassungen, die in den Jahren 2012, 2013, 2015, 2016, 2018 und 2020 vorgenommen wurden. Er argumentiert, dass diese Anpassungen ungültig seien und fordert daher eine Erstattung in Höhe von 5.684,00 €. Zusätzlich begehrt er die Rückzahlung vorgerichtlicher Rechtsanwaltskosten von 1.305,43 €.

Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 8 U 810/23  >>>


✔ Das Wichtigste in Kürze

OLG Nürnberg hat entschieden, die Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Regensburg zurückzuweisen, da sie offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg hat.
Die Parteien streiten über die Wirksamkeit von Beitragsanpassungen in einer privaten Krankenversicherung, die seit 1991 besteht.
Das Landgericht Regensburg hat die Klage, die sich auf Beitragsanpassungen in verschiedenen Jahren bezog, vollständig abgewiesen.
Der Senat ist an die in erster Instanz festgestellten Tatsachen gebunden und sieht keine Rechtsverletzung in der Entscheidung des Landgerichts.
Es wurde festgestellt, dass die Beitragsanpassungen auf einer wirksamen vertraglichen Grundlage beruhen und rechtlich beständig sind.
Der Kläger konnte nicht ausreichend darlegen, warum die Beitragsanpassungen seitens des Versicherers in Bezug auf den Einsatz limitierender Maßnahmen nicht korrekt vorgenommen worden sein sollten.

Kern des Disputs
(Symbolfoto: Natee Meepian /Shutterstock.com)

Der Hauptstreitpunkt zwischen den Parteien dreht sich um die formelle und materielle Wirksamkeit der vorgen[…]


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