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Einbauküchenkauf – versteckter Einigungsmangel

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Einbauküche im Fokus: Streit um Grifflose Fronten und Kaufpreisminderung endet vor dem LG Mannheim
Der Fall, der vor dem Landgericht Mannheim verhandelt wurde, dreht sich um den Kauf einer Einbauküche und die damit verbundenen Unstimmigkeiten zwischen Käufer und Verkäufer. Im Kern ging es um die Frage, ob die gelieferten Küchenfronten den vertraglichen Vereinbarungen entsprechen und wie sich dies auf den Kaufpreis auswirkt. Der Kläger forderte die Zahlung des restlichen Kaufpreises für die Einbauküche, während der Beklagte eine Minderung des Kaufpreises geltend machte. Beide Parteien interpretierten die Vertragsklausel „ohne Griff/Knopfbohrung“ unterschiedlich, was zu einem versteckten Einigungsmangel führte.

Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 1 S 83/15  >>>

Mehrdeutige Vertragsklauseln und ihre Folgen
Küchenfronten-Kontroverse: Mannheimer Gericht entscheidet über wirksamen Vertragsabschluss und Kaufpreisminderung. Hervorhebung der Bedeutung klarer Vertragsformulierungen. (Symbolfoto: Nomad_Soul /Shutterstock.com)

Der Kläger argumentierte, dass die Formulierung „ohne Griff/Knopfbohrung“ im Vertrag bedeute, dass der Kunde die Möglichkeit habe, Griffe nachträglich zu erwerben und selbst zu montieren. Der Beklagte hingegen behauptete, er habe ausdrücklich grifflose Fronten bestellt, also Schränke mit einer Griffleiste am oberen Ende. Beide Parteien konnten sich nicht einigen, was genau unter der Vertragsklausel zu verstehen sei. Dies führte zu einer mehrdeutigen Auslegung der Willenserklärungen und damit zu einem versteckten Einigungsmangel.
Das Amtsgericht Weinheim und der Teildissens
Das Amtsgericht Weinheim hatte in erster Instanz entschieden, dass trotz der Unklarheit ein wirksamer Kaufvertrag zustande gekommen sei. Es ging von einem sogenannten Teildissens aus und sprach dem Kläger einen Teil des geforderten Kaufpreises zu. Der Beklagte legte gegen dieses Urteil Berufung ein, während der Kläger eine Anschlussberufung einreichte.
Berufung erfolgreich: LG Mannheim hebt Urteil auf
Das Landgericht Mannheim entschied, dass die Berufung des Beklagten Erfolg hat. Es stellte fest, dass zwischen den Pa[…]


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