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Modernisierungsmaßnahme – Vergrößerung der Wohnfläche

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Das Amtsgericht Göttingen hat am 30. Januar 2023 entschieden, dass eine Mieterin nicht verpflichtet ist, die Modernisierung ihrer Wohnung zu dulden, wenn die Modernisierungsmaßnahmen die Wohnfläche der Wohnung vergrößern.

Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 26 C 93/21 >>>

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In dem entschiedenen Fall hatte die Vermieterin der Mieterin die Modernisierung ihrer Wohnung angekündigt. Die Modernisierungsmaßnahmen sollten die Installation eines Wintergartens und eines Vorsatzbalkons umfassen. Die Mieterin hatte sich gegen die Modernisierungsmaßnahmen gewehrt und behauptet, dass sie nicht verpflichtet sei, die Modernisierungsmaßnahmen zu dulden.

Das Amtsgericht Göttingen hat der Mieterin Recht gegeben. Das Gericht hat entschieden, dass die Modernisierungsmaßnahmen die Wohnfläche der Wohnung vergrößern und daher nicht als Modernisierungsmaßnahmen im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) anzusehen sind. Die Mieterin ist daher nicht verpflichtet, die Modernisierungsmaßnahmen zu dulden.

Das Urteil des Amtsgerichts Göttingen ist ein wichtiges Urteil für Mieterinnen und Mieter. Es zeigt, dass Mieterinnen und Mieter nicht verpflichtet sind, Modernisierungsmaßnahmen zu dulden, wenn die Modernisierungsmaßnahmen die Wohnfläche der Wohnung vergrößern.

Das Urteil des Amtsgerichts Göttingen ist ein wichtiges Urteil für Mieterinnen und Mieter. Es zeigt, dass Mieterinnen und Mieter nicht verpflichtet sind, Modernisierungsmaßnahmen zu dulden, wenn die Modernisierungsmaßnahmen die Wohnfläche der Wohnung vergrößern. Wenn Sie als Mieterin oder Mieter einer Modernisierungsmaßnahme widersprechen wollen, sollten Sie sich an einen Anwalt wenden.

Das vorliegende Urteil
AG Göttingen – Az.: 26 C 93/21 – Beschluss vom 30.01.2023

Die Kosten des Verfahrens werden der Klägerin auferlegt, nachdem die Parteien den Rechtsstreit in der Hauptsache übereinstimmend für erledigt erklärt haben.
Gründe:
Nach der übereinstimmenden Erledigungserklärung der Parteien ist über die Kosten des Verfahrens gem. § 91 a ZPO im Beschlusswege nach billigem Ermessen vom Gericht zu entscheiden. Maßstab für die Ausübung des billigen Ermessens ist dabei in erster Linie, welche der Parteien nach dem bisherigen Sach- und Streitstand ohne Berücksichtigung des erledigenden Ereignisses aller Voraussicht nach obsiegt hätte bzw. unterlegen gewesen wäre.

Im vorliegende[…]


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