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BGH: Keine vorgeschriebene Bedenkzeit zwischen ärztlicher Aufklärung und Patienteneinwilligung

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Bedenkzeit nicht zwingend notwendig: Patient kann direkt nach Aufklärung zur Behandlung einwilligen
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass Patienten keine verbindliche Bedenkzeit einhalten müssen, bevor sie einer medizinischen Behandlung zustimmen. Nach der ärztlichen Aufklärung kann der Patient sofort seine Zustimmung zur Behandlung geben, wenn er sich dazu in der Lage sieht. Allerdings sollten Ärzte beachten, ob der Patient offensichtlich mehr Zeit zur Entscheidungsfindung benötigt. Medizinisch dringende Maßnahmen sind von diesen Grundsätzen ausgenommen. Das Urteil konkretisiert die gesetzlichen Vorschriften zur Informationspflicht und zum Einholen der Einwilligung von Patienten für medizinische Behandlungen.

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Bundesgerichtshof klärt auf: „Aufgeklärte Zustimmung“ und ihre Relevanz in der medizinischen Praxis
Der BGH bestätigt: Keine verpflichtende Bedenkzeit zwischen medizinischer Aufklärung und Einwilligung des Patienten. Der Zeitpunkt der Entscheidung liegt im Ermessen des Patienten. (Symbolfoto: Chay_Tee /Shutterstock.com)

In der Welt des Rechts, speziell in Bezug auf medizinische Belange, gibt es viele Aspekte, die für den Laien komplex und schwer verständlich sein können. Einer dieser Aspekte ist das Konzept der „aufgeklärten Zustimmung“, die in der medizinischen Praxis von größter Bedeutung ist. Sie stellt sicher, dass Patienten eine wohlüberlegte Entscheidung über ihre medizinische Behandlung treffen können. Vor Kurzem hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Deutschland mit einer Leitsatzentscheidung (Az.: VI ZR 375/21 vom 20.12.2022) wichtige Klärungen zu diesem Thema vorgenommen, die für die Praxis relevant sind. In diesem Artikel werden wir diese Entscheidung, ihre Auswirkungen und die damit verbundenen gesetzlichen Bestimmungen ausführlich diskutieren und erklären.
Die Rolle der „aufgeklärten Zustimmung“ im Gesundheitswesen
Zunächst ist es wichtig zu verstehen, was die „aufgeklärte Zustimmung“ eigentlich bedeutet und warum sie im Gesundheitswesen so wichtig ist. Die aufgeklärte Zustimmung ist ein grundlegender Bestandteil der ärztlichen Ethik und des Medizinrechts. Sie besagt, dass ein Patient nach umfassender Aufklärung durch einen Arzt oder eine Ärztin e[…]


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