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Krankheitsbedingte Kündigung – wirtschaftliche Beeinträchtigungen

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Arbeitsrechtliches Urteil zur krankheitsbedingten Kündigung – wirtschaftliche Beeinträchtigungen
Das Landesarbeitsgericht Hamburg hat in einem Urteil vom 13. November 2020 (Az.: 2 Sa 15/20) über eine krankheitsbedingte Kündigung entschieden, bei der wirtschaftliche Beeinträchtigungen eine Rolle spielten. In dem Fall stand eine Arbeitnehmerin, die sich seit längerem in einem ungekündigten Arbeitsverhältnis befand, aufgrund ihrer langanhaltenden Krankheit im Fokus. Das Gericht musste prüfen, ob die Kündigung aufgrund der wirtschaftlichen Belastungen und der zusätzlichen Arbeitslast für die Kollegen gerechtfertigt war.

Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 2 Sa 15/20 >>>

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Sachverhalt
Die beklagte Arbeitgeberin hatte mehrere Wiedereingliederungsversuche unternommen, um die Klägerin wieder in den Arbeitsprozess zu integrieren. Diese Versuche waren jedoch nicht erfolgreich. Die Arbeitgeberin führte an, dass die weitere Beschäftigung aufgrund der bisherigen wirtschaftlichen Belastungen, einschließlich Sonderzahlungen, Rückstellungen für die Pension und Ergänzungszahlungen zum Krankengeld, unzumutbar sei. Zusätzlich belastete die Erkrankung der Klägerin auch die Arbeitslast der Kollegen, was auf Dauer ebenfalls nicht zumutbar sei.

Die Klägerin durfte nur einen Tag pro Woche im Home Office arbeiten, und es wurde erwartet, dass zukünftig ähnliche Fehlzeiten auftreten würden. Die Arbeitgeberin argumentierte, dass die bereits geleisteten Zahlungen (Entgeltfortzahlung und Sonderzahlungen) in keinem angemessenen Verhältnis zur Arbeitsleistung der Klägerin standen und eine erhebliche wirtschaftliche Beeinträchtigung darstellten, die auch in Zukunft weiterhin bestehen würde. Zusätzlich hätten sich die Arbeitslast und die Belastungen für die Kollegen signifikant erhöht.
Entscheidung des Gerichts
Das Gericht entschied, dass die Kündigung nicht an der abschließenden Interessenabwägung scheiterte. Trotz der langen Betriebszugehörigkeit und des Alters der Klägerin sei es der Arbeitgeberin angesichts der prognostizierten zukünftigen Beeinträchtigungen der betrieblichen Interessen, insbesondere der wirtschaftlichen Belastungen, nicht weiterhin zumutbar, die Klägerin weiterzubeschäftigen. Die Klägerin hatte keine Unterhaltspflichten, die eine Weiterbeschäftigung rechtfertigen würden.

Das Gericht stellte weiterhin fest, dass ein betriebliches Eingliederungsmanagement (bEM) nicht zwingend erforderlich war, da die Möglichkei[…]


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