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Rechtsanwälte Kotz GbR

Fristlose Kündigung bei häufigen Kurzerkrankungen – negative Gesundheitsprognose

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Kündigung trotz häufiger Kurzerkrankungen: Ein Blick in die rechtliche Bewertung
In einem aktuellen Fall hatte eine Klägerin mit einer zugrunde liegenden rheumatischen Grunderkrankung zu kämpfen, die wiederholte Krankheitsausfälle in ihrem Arbeitsverhältnis verursachte. Die Betroffene behauptete, ihre Krankheit habe keinen negativen Einfluss auf ihre Arbeitstätigkeit, und bestritt, dass alle krankheitsbedingten Ausfälle ausschließlich ihrer persönlichen Situation zuzuschreiben seien. Gleichzeitig wehrte sie sich gegen eine fristlose Kündigung durch ihren Arbeitgeber, die aufgrund der häufigen Kurzerkrankungen ausgesprochen wurde.

Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 2 Sa 37/20 >>>

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Die Rolle der Krankheitsursachen und Prognose
Im Zentrum der juristischen Auseinandersetzung stand die Frage, ob die Ausfallzeiten und deren Ursachen ein Indiz für eine negative Gesundheitsprognose darstellen könnten, die eine Kündigung rechtfertigen würde. Laut der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 06.12.1989 ist es Aufgabe des Arbeitnehmers, konkrete Umstände vorzutragen, die geeignet sind, die Indizwirkung der bisherigen Fehlzeiten zu erschüttern.
Beeinträchtigung der betrieblichen Interessen und BEM
Ein weiterer wichtiger Aspekt betrifft die Beeinträchtigung der betrieblichen Interessen. Die zu erwartenden Fehlzeiten aufgrund von Krankheit müssen erheblich genug sein, um das Geschäftsinteresse zu stören. Dabei können auch die zusätzlichen Kosten für eine fortlaufende Lohnfortzahlung während der Krankheitszeiten eine solche Beeinträchtigung darstellen.

Im Rahmen dieser Überlegungen muss der Arbeitgeber ein Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) durchführen, um die Weiterbeschäftigung des Arbeitnehmers zu prüfen. Dieses Verfahren muss transparent und offen sein, sodass der Arbeitnehmer in der Lage ist, eigene Vorschläge einzubringen und über die Sammlung und Verwendung seiner sensiblen Gesundheitsdaten informiert ist.
Entscheidung des Gerichts
Trotz der Einwände der Klägerin urteilte das Gericht, dass ihre wiederkehrenden Krankheitsausfälle und die daraus resultierenden Kosten für die Lohnfortzahlung eine erhebliche Beeinträchtigung der betrieblichen Interessen darstellen. Es wurde daher festgestellt, dass die Kündigung rechtmäßig war. Das Urteil verdeutlicht die Balance, die Arbeitgeber und Arbeitnehmer in Bezug auf krankheitsbedingte Fehlzeite[…]


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