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Abrufarbeitsverhältnis – Berichtigung bereits erteilter Abrechnungen

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Urteil des Arbeitsgerichts Trier zum Abrufarbeitsverhältnis
Eine kürzlich ergangene Entscheidung des Arbeitsgerichts Trier hat die Problematik eines Abrufarbeitsverhältnisses behandelt. Das Urteil befasst sich mit der Frage, ob der Arbeitnehmer Anspruch auf Vergütung für Zeiten hat, in denen er keine Fahrten durchgeführt hat, sondern sich zu Hause oder an einem selbst gewählten Ort aufgehalten hat. Zudem wird die Frage der Überschreitung der vereinbarten wöchentlichen Arbeitszeit und die Verpflichtung zur ständigen telefonischen Erreichbarkeit thematisiert. Das Urteil bietet wichtige Klarstellungen zu diesen arbeitsrechtlichen Aspekten.

Direkt zum Urteil Az.: 5 Sa 177/20 springen.

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Hintergrund und Streitpunkte
Das Arbeitsgericht Trier hat in dem vorliegenden Urteil einer Klage auf Entgeltfortzahlung an Feiertagen stattgegeben, jedoch die weitergehende Zahlungsklage abgewiesen. Der Kläger hatte für die geleisteten Arbeitsstunden eine vollständige Vergütung gefordert. Die Beklagte argumentierte, dass der Kläger für Zeiten, in denen er keine Fahrten durchgeführt habe, sondern sich an einem anderen Ort aufgehalten habe, kein Arbeitsentgelt beanspruchen könne. Des Weiteren sei die vereinbarte wöchentliche Arbeitszeit erheblich überschritten worden.
Abrufarbeitsverhältnis und Vergütungsanspruch
Das Gericht stellte fest, dass der Kläger Anspruch auf Entgeltfortzahlung an Feiertagen für die ausgefallenen Arbeitsstunden hatte. Allerdings wies es darauf hin, dass der Arbeitnehmer keinen Vergütungsanspruch für Zeiten geltend machen kann, in denen er keine Fahrten durchführt und sich stattdessen an einem anderen Ort aufhält. Dies bedeutet, dass der Kläger für diese Zeiten keinen Anspruch auf Arbeitsentgelt hat.
Überschreitung der vereinbarten Arbeitszeit und telefonische Erreichbarkeit
Die vereinbarte wöchentliche Arbeitszeit wurde nach Feststellung des Gerichts regelmäßig und erheblich überschritten. Der Kläger machte geltend, dass er verpflichtet war, ständig telefonisch erreichbar zu sein, um auf Fahraufträge der Beklagten sofort zu reagieren. Er hatte keine Entscheidungsfreiheit bei der Annahme von Aufträgen. Das Gericht forderte die Beklagte auf, darzulegen, welche Fahraufträge zu welchem Zeitpunkt erteilt wurden. Bei einem Verstoß gegen die Verpflichtung zur Arbeitszeiterfassung liegt die volle Darlegungs- und Beweislast beim Arbeitgeber im Vergütungsprozess.
Mindestlohn und Differenzanspruch
Das Geri[…]


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